Bosbach macht Ampel mitverantwortlich für AfD-Aufschwung
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach erwartet nicht, dass die AfD in Westdeutschland auf Wahlergebnisse wie in den ostdeutschen Bundesländern kommen wird, und macht die Ampel für ein Anwachsen der Partei mitverantwortlich. Die Ausgangslagen seien in Ost und West unterschiedlich, sagte Bosbach, der bei den CDU-Landtagswahlkämpfen im Osten 2024 helfen wird, der …
EU-Spitzen rufen zu gemeinsamer Anstrengung zur Stärkung des Euro auf
In einem gemeinsamen Appell rufen die Präsidentinnen und Präsidenten der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Europäischen Rats, der Europäischen Zentralbank und der Eurogruppe dazu auf, den Euro in einer turbulenten Welt zu stärken. „Es warten neue Herausforderungen auf uns, die die Länder nicht allein bewältigen können“, schreiben Ursula von …
Niedersachsen bittet Bundeswehr um Hilfe bei Hochwasser-Einsatz
Die Bundeswehr soll Einsatzkräfte in den niedersächsischen Hochwassergebieten unterstützen. Die Landesregierung in Hannover stellte am Donnerstagabend ein Amtshilfeersuchen beim Territorialen Führungskommando (TFK), berichtet der „Spiegel“. Daraufhin seien sechs Hubschrauber in Bereitschaft versetzt worden. Die Hubschrauber sollen beim Deichschutz helfen. Wenn Deiche aufgeweicht sind oder gar brechen, sollen die Helikopter Textilbehälter …
Michael Bublé an Spitze der Albumcharts
Michael Bublé steht mit „Christmas“ an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Silbermedaille ergattert Mariah Carey mit „Merry Christmas“. Bronze sichern sich die Amigos mit „Atlantis wird leben“. Den höchsten New Entry steuert die HipHop-Crew von Genetikk („Sacrifice“, 19) bei. Auch in …
Ukraine-Krieg: Polen meldet Flugobjekt im eigenen Luftraum
Die polnische Armee hat Meldungen, demnach ein zunächst nicht genauer benanntes „Flugobjekt“ am Morgen die polnische Grenze überflogen habe, bestätigt. Das nicht identifizierte Luftobjekt sei über die Grenze zur Ukraine in den polnischen Luftraum eingedrungen und vom Moment des Grenzübertritts bis zum Verschwinden des Signals von den Radargeräten des Luftverteidigungssystems …
Weil: Hochwasserlage stabilisiert sich und bleibt dennoch kritisch
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigt sich angesichts erneuter Niederschläge in den Überschwemmungsgebieten besorgt. „Sie sehen, dass es im Hintergrund gerade regnet und das ist natürlich eine schlechte Nachricht inmitten von anderen schlechten Nachrichten“, sagte Weil am Freitag dem TV-Sender „Welt“. „Hier in der Region Hannover ist es so wie …
Berliner CDU kritisiert geplante Pro-Palästina-Demo am Silvesterabend
Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Burkard Dregger, hat mit Unverständnis auf die genehmigte propalästinensische Demonstration am späten Silvesterabend in Berlin-Neukölln reagiert. „Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut: Aber ich hätte hier sicherlich persönlich die Auffassung, dass vieles dafür spricht, eine solche Versammlung zu dieser Uhrzeit nicht stattfinden zu lassen“, …
Wohnungsbauförderung: Geywitz stellt Fortsetzung in Aussicht
Trotz der Haushaltskrise hat Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) eine Fortsetzung beziehungsweise rasche Wiederaufnahme von Programmen der Wohnungsbauförderung in Aussicht gestellt. „In die Förderung Klimafreundlicher Neubau und in die Wohneigentumsförderung für Familien sind am Ende zwei Milliarden Euro geflossen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Unsere Wohneigentumsförderung für Familien …
Dax gewinnt 2023 über 20 Prozent
Der Dax hat das Jahr 2023 mit einem deutlichen Plus beendet. Der Handel schloss am Freitagmittag bei genau 16.751,64 Punkten und damit 20,3 Prozent höher als am Jahresende 2022. Damit überwindet der Leitindex das Verlustjahr 2022 und knüpft wieder an die vorherige Serie von drei Jahresgewinnen in Folge an. Der …
Jusos weisen Heils Sanktionspläne beim Bürgergeld zurück
Die Jusos kritisieren die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Sanktionen beim Bürgergeld zu verschärfen. „In einem Rechtsstaat ist es nicht vertretbar, Menschen als Sanktion hungern zu lassen“, sagte der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). „Der Vorschlag, sämtliche Leistungen abseits der Miete zu streichen, ist weder mit der …
