Putin: Russland wird „niemals den Rückzug antreten“
Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen politischen Kurs für das kommende Jahr bekräftigt. Ohne die Ukraine wörtlich zu erwähnen, sagte er in seiner Neujahrsansprache, dass Russland „niemals den Rückzug antreten“ werde. „Wir haben wiederholt bewiesen, dass wir in der Lage sind, die schwierigsten Probleme zu lösen“, sagte er. Es gebe …
Union fordert nach Kanzlerbesuch im Hochwassergebiet Taten
Nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im niedersächsischen Hochwassergebiet fordert die Union konkrete Hilfen für die Betroffenen. „Der Besuch darf kein Touristenbesuch gewesen sein“, sagte der Sprecher der Unionsfraktion für den ländlichen Raum, Henning Otte (CDU), der „Rheinischen Post“. Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) müssten ihren …
Berliner Polizei fasst aus Maßregelvollzug ausgebrochene Männer
Eine Woche nach dem Ausbruch von zwei Insassen des Maßregelvollzugs im Berliner Bezirk Reinickendorf sind beide Männer wieder gefasst worden. Das teilte die Polizei am Sonntag mit. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt. Die beiden Straftäter waren am vergangenen Sonntag in den frühen Morgenstunden aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs in …
Zwei ZDF-Mitarbeiter bei Raketenangriff auf Charkiw verletzt
In der ostukrainischen Stadt Charkiw ist am Samstag bei einem russischen Raketenangriff auch ein ZDF-Team getroffen worden. Zwei Mitarbeiter seien dabei verletzt worden, teilte die Rundfunkanstalt am Sonntag mit. Demnach befand sich das siebenköpfige Team um ZDF-Reporterin Alica Jung zur Zeit des Beschusses in einem Hotel, als die Rakete im …
Scholz sagt Ländern Unterstützung beim Hochwasser-Einsatz zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem Besuch in den Hochwassergebieten in Niedersachsen zuversichtlich zur derzeitigen Lage geäußert. Er wolle noch mal versichern, dass der Bund mit seinen Möglichkeiten den Ländern, den Landkreisen, den Bürgermeistern und allen, die vor Ort tätig seien, „zur Verfügung steht“, sagte er am Sonntag …
Söder für Wiedereinführung der Wehrpflicht
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten. „Die Aussetzung war aus heutiger Sicht ein Fehler“, sagte der CSU-Chef der „Bild am Sonntag“. „Das Argument war damals, dass wir in Europa keine Bedrohung mehr haben. Das ist jetzt anders. …
Jahr 2024 hat am anderen Ende der Welt schon begonnen
Für Neuseeland und einige weitere Staaten im Pazifik hat das Jahr 2024 begonnen. Bereits um 11:15 Uhr mitteleuropäischer Zeit (MEZ) wurde für die zu Neuseeland gehörenden Chathaminseln das neue Jahr eingeläutet, der Rest des Landes folgte 45 Minuten später. Für die Bewohner des zu Kiribati gehörenden Atolls Kiritimati hatte 2024 …
Geywitz lehnt Verschärfung des Bauzwangs ab
Bauministerin Klara Geywitz (SPD) will das Baugebot im Baugesetzbuch nicht verschärfen. „Wir analysieren regelmäßig den Bauüberhang, also welche Wohnungen geplant sind, aber noch nicht gebaut wurden. Und nach unseren Zahlen ist es kein Massenphänomen, dass etwas geplant, aber dann nicht gebaut wird“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn …
Grimm für „Pragmatismus“ bei Arbeitsmarktvermittlung von Ukrainern
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm fordert größere Anstrengungen, um Geflüchtete aus der Ukraine auf dem Arbeitsmarkt zu vermitteln. „Die Menschen, die aus der Ukraine zu uns gekommen sind, sollten wir schneller in Arbeit bringen“, sagte die Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es dürfte oft daran scheitern, dass die Arbeitgeber bei den …
Netanjahu schließt Rücktritt aus
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu schließt einen Rücktritt aus. „In den Jahren, in denen ich den Staat Israel geführt habe, ist er viel stärker geworden“, sagte er vor Journalisten in Tel Aviv. Das zeige sich auch darin, dass man eine Mehrfrontenkampagne führen könne, eine starke Wirtschaft habe und internationale Unterstützung genieße. …