Guterres will internationales Verbot autonomer Waffensysteme
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), António Guterres, macht sich dafür stark, Atomwaffen zu ächten und autonome Waffensysteme international zu verbieten. Guterres fordert in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“ (Freitagsausgabe), „einen erneuten Vorstoß zu unternehmen, unsere Welt von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen zu befreien und die Definition von Sicherheit …
Söder bekräftigt Schutz jüdischer Einrichtungen in Bayern
Nach dem tödlichen Schusswechsel zwischen einem Mann und mehreren Polizisten am Münchener Karolinenplatz nahe dem israelischen Generalkonsulat hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Sicherung des jüdischen Lebens in Bayern bekräftigt. „Der Schutz der jüdischen Einrichtungen ist für uns von ganz zentraler Bedeutung“, sagte Söder am Donnerstagnachmittag. Details, Motive und …
Berichte: Schütze von München war als Islamist bekannt
Nach dem tödlichen Schusswechsel zwischen einem Mann und mehreren Polizisten am Münchener Karolinenplatz nahe dem israelischen Generalkonsulat am Donnerstag werden nun erste Details zum Täter bekannt. Laut übereinstimmenden Medienberichten soll es sich um einen 2006 geborenen Österreicher handeln, der aus dem Salzburger Land stammt. Sicherheitsbehörden soll er demnach bereits als …
Macron macht Ex-EU-Kommissar Barnier zum Premierminister
Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl in Frankreich hat der französische Präsident Emmanuel Macron den früheren EU-Kommissar Michel Barnier zum neuen Premierminister ernannt. Das teilte der Élysée-Palast am Donnerstag mit. Barnier sei demnach beauftragt worden, eine Regierung der Einheit im Dienste des Landes und der Franzosen zu bilden. Diese Ernennung …
Union will Messerangriffe als Verbrechen einstufen
Für mehr Sicherheit in Deutschland will die Union Messerangriffe künftig als Verbrechen einstufen. Wie die „Rheinische Post“ in ihrer Freitagsausgabe berichtet, geht dies aus dem Entwurf des Beschlusspapiers zur Migrations- und Sicherheitspolitik hervor, welches bei der Klausur des Fraktionsvorstands von CDU/CSU im brandenburgischen Neuhardenberg beschlossen werden soll. Darin heißt es: …
Wirtschaftsministerium will gegen chinesische Billigshops vorgehen
Das Bundeswirtschaftsministerium will mit einem „Aktionsplan E-Commerce“ gegen die Praktiken chinesischer Billigshops vorgehen. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin Capital unter Berufung auf mehrere mit dem Aktionsplan vertraute Personen. Eine Sprecherin des Ministeriums soll das Vorhaben demnach bestätigt haben. „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass gegenüber Händlern aus Drittstaaten bestehende Rechtsvorschriften genauso …
VW-Chef präsentiert neue Strategie für 2035
Nach den angekündigten harten Einschnitten bei Volkswagen hat Konzernchef Oliver Blume Details einer neuen Strategie für den Autobauer präsentiert. Auf einer Managementkonferenz in Stockholm stellte Blume am Donnerstag vor Hunderten Führungskräften seine „Group Strategy“ für das Jahr 2035 vor, wie das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet. Der Wirtschafts- und Finanzzeitung sagte der …
Dax am Mittag ohne klare Richtung – Kurskorrektur vorherrschend
Der Dax ist am Donnerstag nach einem verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag ohne klare Richtung geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.610 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten RWE, Bayer und Vonovia. Im Minus waren …
Jusos wollen Fraktionsbeschluss zu Dienstpflicht verhindern
Vor dem Start der SPD-Fraktionsklausur in Brandenburg haben die Jusos die Abgeordneten dazu aufgerufen, einen Beschluss zur Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht zu verhindern. „Die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht ist und war schon immer Unsinn“, sagte der Bundesvorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Philipp Türmer, der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Dass Konservative in der SPD-Fraktion …
Bericht: Iranisches Regime wirbt zunehmend Kriminelle in Europa an
Das iranische Regime soll einem Medienbericht zufolge angeblich zunehmend Kriminelle in Europa anwerben, um Anschläge auf Juden und Israelis zu begehen. Eine mutmaßliche Terrorzelle soll im Auftrag Teherans bereits Brandanschläge in Frankreich verübt und Ziele in Deutschland ausgespäht haben, berichtet der „Spiegel“. Das sollen demnach vertrauliche Dokumente zeigen, die dem …
