Litauen-Brigade der Bundeswehr wird günstiger
Die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen soll deutlich weniger Geld kosten als vom Bundesverteidigungsministerium zunächst angegeben. So plant der Bund für den Kauf von neuem Militärmaterial Ausgaben in Höhe von 4 bis 6 Milliarden Euro. Noch im April rechneten die Planer von Minister Boris Pistorius (SPD) mit Rüstungsinvestitionen …
EU erhöht Druck auf Maduro – Merkwürdigkeiten im Ergebnis
Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela erhöht die Europäische Union den Druck auf Machthaber Nicolás Maduro. Gleichzeitig sind erste Merkwürdigkeiten in den wenigen veröffentlichten Ergebniszahlen entdeckt worden. Die deutsche Bundesregierung unterstrich am Montag ihre Forderung, dass die Ergebnisse jedes einzelnen Wahllokals veröffentlicht werden müssten. Zu möglichen Konsequenzen, falls die Veröffentlichung …
Dax bleibt tief im Minus – Anleger scheuen Risiko
Der Dax ist am Montagmittag tief im Minus geblieben. Um kurz nach 12:30 Uhr stand der Index bei 17.180 Punkten und damit satte 2,7 Prozent unter Freitagsschluss. Bereits zum Ende der letzten Woche habe die Risikoaversion nochmals zugenommen, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Analyse der Helaba. Schwache Konjunkturzahlen …
Regierungssprecher zu Haushaltsstreit: „Alle optimistisch“
Die Bundesregierung gibt sich nach außen optimistisch, im Haushaltsstreit eine Lösung zu finden. Es seien alle Beteiligten „guten Willens“, die Problematik auflösen zu können, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Es müsse nicht zwangsläufig weitere Nachtsitzungen geben, da es „Fernsprecher“ gebe, mit denen sich die Regierungsmitglieder …
EU verbietet „Reward“-Programm von Tiktok
Die EU-Kommission hat das Programm „Tiktok Lite Rewards“ dauerhaft verboten. Tiktok hatte eine Einstellung dieses Angebots selbst vorgeschlagen, nachdem die Kommission im April ein zweites förmliches Verfahren gegen den chinesischen Anbieter zur Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) gestartet hatte. Mit dem Beschluss vom Montag würde jeder Verstoß gegen …
Bundesregierung versucht sich im Nahost-Konflikt als Vermittler
Die deutsche Bundesregierung versucht sich im Nahost-Konflikt zwischen Israel und seinen Gegnern als Vermittler. „Wir wirken auf die Konfliktparteien ein“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Bezüglich der israelischen Regierung wähle man mittlerweile auch „robustere Ansprachen“, hieß es. Die bekannten Aussagen in Bezug auf die deutsche …
Bangladeschs Premierministerin zurückgetreten und geflüchtet
Bangladeschs Premierministerin Scheich Hasina Wajed ist zurückgetreten und aus ihrem Regierungspalast geflüchtet. Protestler sollen diesen am Montag gestürmt haben. Laut Medienberichten soll Hasina Wajed mit einem Hubschrauber auf dem Weg nach Indien sein. Am Sonntag waren bei Zusammenstößen zwischen Polizei und mehreren zehntausend Demonstranten mindestens 90 Menschen getötet und Hunderte …
15-Jähriger wegen Mord am 14-Jährigem zu 8,5 Jahren verurteilt
Am Landgericht Würzburg ist ein zur Tatzeit 15-Jähriger wegen tödlichen Schüssen auf einen 14-jährigen Italiener nach Jugendstrafrecht zu 8 Jahren und 6 Monaten Jahren Haft wegen Mordes verurteilt worden. Der Täter hatte zugegeben, im September letzten Jahres von hinten den Kopfschuss auf einem Schulgelände in Lohr am Main abgegeben zu …
Dax gibt zu Handelsbeginn fast drei Prozent nach
Nach teils historischen Kursverlusten in Fernost hat der Dax zu Handelsbeginn am Montagmorgen kräftig nachgegeben. Um 9:30 Uhr standen 17.170 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, 2,8 Prozent weniger als bei Xetra-Schluss am Freitagnachmittag. Dabei waren alle Dax-Titel im Minus, am kräftigsten ging es für Rheinmetall, Zalando und Siemens …
Kretschmer schließt Koalition mit AfD aus – nicht aber mit BSW
Für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist eine Koalition oder Zusammenarbeit mit der AfD nach den Landtagswahlen in vier Wochen weiterhin keine Option. Das sagte er am Montag RTL/ntv. Eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wollte Kretschmer dagegen auf Nachfrage nicht ausschließen. Allerdings kritisierte der CDU-Politiker die neue …
