Nachrichten

Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Martin Schirdewan und die Flüchtlingsaktivistin Carola Rackete sind zu Spitzenkandidaten der Linken für die Europawahl im Jahr 2024 gewählt. Schirdewan wurde am Samstag mit 87 Prozent auf Platz eins der Bundesliste gewählt, Rackete mit 78 Prozent auf Platz zwei. Die Linke versucht auf ihrem Treffen …

Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linkspartei für die Europawahl, weist den Vorwurf zurück, ihre Kandidatur solle dabei helfen, die Linkspartei den Grünen ähnlicher zu machen. Rackete, die als Seenotretterin bekannt wurde und seit Jahren als Klimaschutzaktivistin tätig ist, sagte der FAZ: „Es ist ein Missverständnis, das, wofür …

Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und unter dem Eindruck einbrechender Umfragewerte hat die Linke auf ihrem Parteitag in Augsburg den Versuch einer Neuorientierung gewagt. „Es gibt keinen Weg zurück zur PDS“, rief Parteichefin Janine Wissler den Delegierten in Augsburg zu. Gleichwohl forderte sie in alter …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ölpreisdeckel des Westens verfehlt derzeit offenbar seine Wirkung. Im Oktober verschiffte Russland rund 99 Prozent seiner Ölexporte zu Preisen oberhalb von 60 Dollar pro Fass. Dieser Betrag sollte eigentlich die Kappungsgrenze für russisches Öl sein. Zu höheren Preisen dürfen westliche Reeder den Rohstoff nicht mehr …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat neue Details zu ihrer Parteigründung genannt. „Ich gehe davon aus, dass wir eine Doppelspitze haben werden“, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zuvor hatte sie die frühere Fraktionsvorsitzende der Linken, Amira Mohamed Ali, als Parteivorsitzende ins Gespräch gebracht. Die Nachfrage, ob die …

Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Die Jungsozialisten in der SPD (Jusos) haben Philipp Türmer zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Beim Bundeskongress des Jugendverbands hat Türmer 162 Stimmen erhalten. Seine Mitbewerberin Sarah Mohamed erhielt 132 Stimmen. Türmer kündigte einen schärferen Kurs gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an. „Mit Respekt ist die SPD …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei seinem Besuch in Berlin hat sich der türkische Präsident Recep Tayyip im Nahostkonflikt für die Zweistaatenlösung ausgesprochen. Zugleich fragte er in einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Frage nach dem Existenzrecht Israels nach einer Reaktion auf die Militäroperation Israels. „Krankenhäuser wurden vernichtet, Gebetshäuser …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten soll künftig häufiger Videokonferenztechnik eingesetzt werden. Das hat der Bundestag am Freitag mit den Stimmen der Ampelfraktionen sowie der Linksfraktion beschlossen. Mit dem Gesetz soll häufiger auf die physische Präsenz an einem bestimmten Ort verzichtet werden. Außerdem sollen Sitzungen künftig …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren angenommen. Für eine schnellere Entfernung von Extremisten aus dem öffentlichen Dienst stimmten die Fraktionen der Ampelregierung. Die Fraktionen von Union und AfD stimmten dagegen, die Linksfraktion enthielt sich. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßte die Entscheidung. …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die beiden neuen Landes-Sprecherinnen der Grünen Jugend in NRW, Laura Alderath und Vivianne Schwedersky, haben vor weiteren Verschärfungen der Flüchtlingspolitik gewarnt. Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern wäre „ganz klar eine Aushöhlung des Asylrechts und eine Verschiebung des Problems in andere Länder“, sagte Laura Alderath der „Rheinischen Post“ …