DIHK begrüßt Kabinettsbeschluss zur Reform des Bürgergelds
DIHK-Chef Peter Adrian hat den Kabinettsbeschluss zur Reform des Bürgergelds begrüßt. „Das ist ein Signal in die richtige Richtung“, sagte Adrian der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Man hat als Transferempfänger auch eine Leistungsverpflichtung, wenn man vom Steuerzahler finanziert wird und arbeitsfähig ist.“„Wir müssen aber künftig vor allem auch die Anreize für …
Bundeskabinett beschließt Bürgergeldreform
Die Bundesregierung hat die weitgehende Abschaffung des bisherigen Bürgergeld-Systems beschlossen. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium wurde am Mittwoch in der letzten regulären Kabinettssitzung des Jahres auf den Weg gebracht.Nach den Plänen von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) soll statt des Bürgergeldes eine neue Grundsicherung eingeführt werden. Geplant sind dabei strengere Mitwirkungspflichten …
Bundeskabinett bringt Bürgergeldreform auf den Weg
Die Bundesregierung hat die weitgehende Abschaffung des bisherigen Bürgergeld-Systems beschlossen. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium wurde am Mittwoch in der letzten regulären Kabinettssitzung des Jahres auf den Weg gebracht. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. dts Nachrichtenagentur
Kabinett beschließt Gesetz für schnellere Infrastrukturprojekte
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgelegte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Damit setze man einen zentralen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um und leite einen „grundlegenden Modernisierungsschub“ für die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten ein, teilte das Bundesverkehrsministerium mit. Ziel sei es, Verfahren zu vereinfachen, zu digitalisieren und …
Wachsende regionale Unterschiede in der Bevölkerungsentwicklung
Die regionale Bevölkerungsentwicklung in Deutschland wird in den kommenden Jahrzehnten sehr unterschiedlich verlaufen. Das zeigen aktualisierte Vorausberechnungen des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) in Zusammenarbeit mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), die am Mittwoch veröffentlicht wurden.Die Studie ergab, dass der Anteil der älteren Bevölkerung, gemessen am sogenannten Altenquotienten, …
GKKE hält Ende des Israel-Waffenstopps für verfrüht
Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hat die Aufhebung des Teillieferstopps für Rüstungsgüter nach Israel als verfrüht bezeichnet. Es müsse erst eine Stabilisierung der Lage im Gazastreifen abgewartet werden, bevor weitere Exporte genehmigt werden, teilte die GKKE am Montag in Berlin bei der Vorstellung ihres Rüstungsexportberichts 2025 mit.Die GKKE …
Streit im EU-Parlament über Ausschuss-Reise in die Ukraine
Im EU-Parlament gibt es Streit über eine geplante Reise des Verteidigungsausschusses in die Ukraine. Wie der „Spiegel“ berichtet, gibt es aus Kreisen von Liberalen und Sozialdemokraten Vorwürfe, die konservative EVP-Fraktion würde darauf pochen, einen Abgeordneten der ESN-Fraktion mit in die Ukraine zu nehmen. Von den drei rechten Fraktionen im EU-Parlament …
Stimmung in deutscher Wirtschaft trübt sich erneut ein
Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich zuletzt erneut eingetrübt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex sank im Dezember auf 87,6 Punkte, nach 88,0 Zählern im November, wie das Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte. Beobachter hatten mit einem minimalen Anstieg gerechnet.Die Unternehmen blicken laut Institut pessimistischer auf das erste Halbjahr 2026. Der Indikator …
Ifo-Geschäftsklimaindex im Dezember gesunken
Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Dezember auf 87,6 Punkte gesunken. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Mittwoch mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. dts Nachrichtenagentur
Dax startet im Plus – Edelmetalle bleiben gefragt
Der Dax ist am Mittwoch mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.155 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Siemens Energy und die Deutsche Bank, am Ende Merck, BMW und …
