BSW startet zweitägigen Parteitag in Magdeburg
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) hat am Samstagmorgen in Magdeburg einen zweitägigen Parteitag gestartet. Auf dem Programm steht unter anderem eine Namensänderung, wobei das Kürzel „BSW“ aber erhalten bleiben und für „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ stehen soll.Außerdem wird ein neuer Parteivorsitz gewählt, der Vorstand schlägt Fabio De Masi …
Russisches Vermögen: Merz sagt Belgien „einvernehmliche Lösung“ zu
Im Streit um den Umgang mit eingefrorenem russischen Vermögen hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seinem Treffen mit Belgiens Premierminister de Wever und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen am Freitagabend eine „eine einvernehmliche Lösung“ angekündigt.„Die besondere Betroffenheit Belgiens in der Frage einer Nutzbarmachung der eingefrorenen russischen Vermögenswerte ist unbestreitbar und muss …
Arbeitsministerin will für Rente „ganz neues System“
Nach der Entscheidung über das Rentenpaket der Bundesregierung fordert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine weitergehende grundlegende Strukturreform. „Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System“, sagte Bas am Freitagabend in den ARD-Tagesthemen.Deutschland müsse sich an anderen europäischen Ländern orientieren, die solche …
Grüne wollen mehr Schutz für Opfer von Menschenhandel
Nach Angaben der Bundesregierung wurde in den vergangenen fünf Jahren 120 Betroffenen von Menschenhandel und Ausbeutung eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland erteilt. Das geht aus Antworten des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Samstagausgabe berichtet.Die meisten Menschen stammten aus Nigeria (16), Indien …
Förderung: Händler erwarten 180.000 zusätzliche E-Auto-Verkäufe
Die deutschen Autohändler rechnen mit deutlich mehr Verkäufen wegen der angekündigten Kaufprämie für Elektroautos. Dadurch werde der Verkauf von Batterie-Autos und Plug-in-Hybriden um 160.000 bis 180.000 Fahrzeuge zulegen, heißt es in einer Marktprognose des Händler-Verbands ZDK, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Die Mehrzahl der zusätzlich verkauften Neuwagen sollen …
Innenminister hält Gefühl der Verunsicherung für „nachvollziehbar“
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für ein wachsendes Unsicherheitsgefühl gezeigt.„Sicherheit und Unsicherheit kennen viele Einflussfaktoren“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „In Zeiten globaler Krisen und rasanter technologischer Veränderungen, gepaart mit steigenden Ängsten vor Wohlstandsverlust ist die Verunsicherung vieler Menschen nachvollziehbar.“Deshalb brauche es eine Politik, die Klarheit gebe, …
TUI rechnet für Sommerurlaub 2026 mit moderaten Preissteigerungen
Der TUI-Deutschlandchef Benjamin Jacobi rechnet für die Sommerreisezeit 2026 nur mit moderat steigenden Preisen. „Der Urlaub 2026 wird nicht sehr viel teurer als 2025“, sagte Jacobi den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).Die Preise würden mit der Inflation steigen – „also um ein bis drei Prozent.“ Am Schwarzen Meer in Bulgarien, in …
CDU-Politiker Henrichmann will Zivilschutz-Kurse für Kriegsfall
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann, spricht sich für Zivilschutz-Kurse aus, die Bürger auf Krisen- und Kriegsszenarien vorbereiten sollen. „Beim Thema Awareness sind wir Deutschen immer noch viel zu schwach auf der Brust“, sagte Henrichmann der „Frankfurter Rundschau“ von Ippen-Media.Vorbild seien unter anderem Skandinavien und baltische Staaten, …
Klöckner sieht sich nicht als „Supernanny“ des Bundestags
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt einen rauen Ton im Plenum des Parlaments, sieht sich aber nicht als „Supernanny“ der Abgeordneten. „Der Ton hat sich verändert“, sagte Klöckner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Die gegenseitigen Vorwürfe sind extremer geworden.“ Das liege am heutigen Umfeld – etwa durch digitale Medien – aber auch …
DHL sieht sich gut gerüstet für Weihnachtsgeschäft
Der Paket- und Logistikriese DHL (Deutsche Post) erwartet zuverlässige Zustellungen im Weihnachtsgeschäft. Das sagte Vorstandschef Tobias Meyer der „Rheinischen Post“ und dem „Bonner General-Anzeiger“ (Samstagausgaben).„DHL ist gut gerüstet zum Starkverkehr und zum Weihnachtsgeschäft“, erklärte Meyer. An Spitzentagen würden „über 12 Millionen Sendungen“ transportiert, die aktuelle Saison laufe „sehr gut“. Es …
