
Klingbeil: Europa muss sich vor Russland schützen
Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, fordert als Konsequenz aus der vom russischen Regime gesteuerten Hacker-Attacke auf die SPD-Zentrale Anfang 2023 verstärkten Schutz vor den Angriffen aus dem Kreml. „Wir müssen künftig Sicherheit in Europa nicht mehr mit Russland, sondern vor Russland organisieren“, sagte Klingbeil dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstagsausgabe). Der …

BAP zum 13. Mal auf Platz eins der deutschen Album-Charts
Der Kölner Rockband BAP gelingt mit ihrem Album „Zeitreise (Live im Sartory)“ zum 13. Mal der Sprung an die Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Damit gelingt BAP etwas, was noch keiner anderen deutschen Band vor ihnen vergönnt gewesen ist: Sie lassen Depeche Mode, …

Kommunen in Sorge wegen steigender Flüchtlingszahlen
Der Arnsberger Regierungspräsident Heinrich Böckelühr (CDU) fürchtet, dass vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen erneut zahlreiche Turnhallen zur Unterbringung der Menschen eingesetzt werden müssen. Schon jetzt sei absehbar, dass im Sommer die Zahl der Flüchtlinge das Niveau des Jahres 2023 erreichen werde, sagte Böckelühr der Westfalenpost (Samstagsausgabe). „Deshalb sage ich den …

Arbeitgeber lehnen Schlichterspruch ab – Streiks im Bau drohen
Die Arbeitgeberverbände von Bauindustrie und Baugewerbe lehnen den Schlichterspruch von Mitte April ab – damit drohen Streiks auf deutschen Baustellen. „Die Gremienabstimmung hat die satzungsgemäß erforderliche Mehrheit nicht erreicht“, teilten die Verbände am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die IG Bau hatte zuvor mehr Lohn und Gehalt gefordert. „Der …

US-Arbeitslosenquote im April auf 3,9 Prozent gestiegen
Die Arbeitslosenrate in den USA ist im April auf 3,9 Prozent gestiegen, nach 3,8 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Gesamtbeschäftigung außerhalb der Landwirtschaft stieg demnach im letzten Monat um 175.000 Stellen. Jobgewinne traten etwa im Gesundheitswesen, in der Sozialhilfe und in der …

Frei erteilt Zusammenarbeit mit Linkspartei klare Absage
Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) erteilt Überlegungen des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU), sich offener für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei zu zeigen, eine klare Absage. Frei sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Es ist nicht die Zeit, über Kooperationen nachzudenken. Erst recht nicht mit denen, die ein anderes Land wollen.“ Frei …

Über tausend Leerflüge bei der Flugbereitschaft
Die Ampelregierung hat ab Amtsantritt bis Ende Februar 2024 in 1.518 Fällen Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr genutzt. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen und anderer Bundestagsabgeordneter des Bündnisses Sahra Wagenknecht hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Spitzenreiter ist das Kanzleramt. Olaf …

Netzwerk eines Putin-Vertrauten reicht bis nach Deutschland
Die Einflussoperation des kremlnahen ukrainischen Politikers Wiktor Medwedtschuk in Europa ist breiter angelegt als bislang bekannt. Laut einem „Spiegel“-Bericht kamen mehrere Männer, die westliche Sicherheitsbehörden Medwedtschuks Netzwerk zurechnen, als Kriegsflüchtlinge nach Deutschland und verbreiten von hier aus Propaganda im Sinne Russlands. Medwedtschuk ist ein Vertrauter von Wladimir Putin. Nach Kriegsbeginn …

Zahl der Abschiebungen leicht gestiegen
Die Zahl der Abschiebungen in Deutschland ist im ersten Quartal 2024 leicht gestiegen. Wie aus einer vertraulichen Analyse des Bundesinnenministeriums hervorgeht, über die der „Spiegel“ berichtet, wurden bis Ende März 4.791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus abgeschoben, 1.225 mehr als im Jahr zuvor. Allerdings verharren die Zahlen immer noch auf einem eher …

Bahnchef dämpft Hoffnungen auf Pünktlichkeit
Bahnchef Richard Lutz macht den Fahrgästen auch auf lange Sicht keine Hoffnung auf hohe Pünktlichkeitswerte wie in der Schweiz. „In der Abwägung zwischen zusätzlichem Verkehr und der Stabilität des Fahrplans sind die Schweizer ganz klar auf der Seite der Stabilität, wir haben uns andere Prioritäten gesetzt“, sagte Lutz der „Frankfurter …