Nachrichten

Das Geschäftsklima im Einzelhandel in Deutschland hat sich im Oktober minimal verbessert. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Ifo-Instituts hervor. Der Indikator stieg demnach auf -25,2 Punkte, nach -25,6 Punkten im September. Die Einzelhändler beurteilen ihre aktuelle Lage geringfügig besser. Die Geschäftserwartungen für die nächsten Monate bleiben …

Nordkorea hat am Donnerstag eine neuartige ballistische Interkontinentalrakete getestet. Das feststoffangetriebene Geschoss sei etwa 1.000 Kilometer weit geflogen und dann ins Japanische Meer gestürzt, teilte das südkoreanische Militär mit. In einem Bericht der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA hieß es, dass Machthaber Kim Jong-un einem „sehr entscheidenden“ Test einer ballistischen Interkontinentalrakete …

Der Automobilzulieferer Bosch muss seine Geschäftsaussichten für das laufende Jahr anpassen und schließt einen zusätzlichen Stellenabbau nicht aus. „Bosch wird 2024 seine wirtschaftlichen Ziele nicht erreichen“, sagte Vorstandschef Stefan Hartung dem „Tagesspiegel“. Ob es beim angekündigten Abbau von mehr als 7.000 Jobs in Deutschland bleibt, ist fraglich. „Aktuell kann ich …

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert, dass die Krankenhausreform von Karl Lauterbach in den Vermittlungsausschuss kommt. „Ich würde mir wünschen, dass man das Gesetz im Vermittlungsausschuss noch mal anguckt“, sagte Reinhardt beim Netzwerktreffen Ärzte-IN-Treff der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf. Am 22. November will sich der Bundesrat mit der Reform …

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), sieht den Zeitplan für die Verabschiedung des Bundeshaushalts in Gefahr. „Der Finanzminister muss dem Haushaltsausschuss jetzt sehr schnell darlegen, wie er die Milliardenlücken im Haushalt, von denen er selber spricht, schließen will“, sagte Braun der „Welt“ (Donnerstagausgabe). „Kommt es zu größeren Änderungen am …

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat dafür geworben, an der umstrittenen Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auch bei einem Regierungswechsel im Bund festzuhalten. Danach gefragt, ob die Reform weiter bestehen werde, wenn die CDU mitregiert, antworte er im „Berlin Playbook Podcast“ von „Politico“: „Ja“. Lauterbach orientiere sich in …

Der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, geht davon aus, dass die Extrazölle gegen E-Autos aus China Volkswagen nicht aus der Krise helfen werden. „Das Kernproblem von VW ist doch, dass es dem Konzern nicht gelingt, ein wettbewerbsfähiges E-Auto für den Massenmarkt zu bauen“, sagte Schularick der „Neuen …

Die Grünen dringen darauf, den neuen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zum anlassbezogenen Speichern von sogenannten Verkehrsdaten schnell umzusetzen. „Als Grüne sagen wir weiterhin sehr klar: Nachdem den Strafverfolgungsbehörden seit Jahren kein entsprechendes Instrument zur Verfügung steht, brauchen wir es dringend“, sagte Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz der „Rheinischen Post“ …

Die Summe der von Zollbeamten vollstreckten Buß- und Verwarnungsgelder wegen Schwarzarbeit in deutschen Betrieben ist im vergangenen Jahr drastisch gestiegen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums unter Leitung von Christian Lindner (FDP) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Bundestag hervor, über die die „Rheinische …

Der Koordinator der unionsgeführten Länder in der Medienpolitik, Conrad Clemens (CDU), hat die von den Ministerpräsidenten vereinbarte Reduzierung der Intendanten-Gehälter im Rahmen der Rundfunk-Reform konkretisiert. „Die Gehälter sollen sich am Öffentlichen Dienst orientieren – damit meinen wir die Besoldungstabelle bei Ministerien und öffentlichen Einrichtungen“, sagte Clemens, der in Sachsen Staatsminister …