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In der Stahlbranche ist gerade Krisenstimmung, aus Sicht von Salzgitter ist Geld vom Staat aber keine Lösung. „Wir brauchen fairen Wettbewerb und keine Dauersubventionen“, sagte Salzgitter-Chef Gunnar Groebler, der FAZ. „Fördergelder sind Investitionen in den Standort. Darüber ist mit den dann gewählten Parteien eine Diskussion zu führen“, kündigt er mit …

Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) hält die künftige Finanzierung von Zukunftsinvestitionen in Infrastruktur und Verteidigung ohne die Reform der Schuldenbremse, allein durch Einsparungen im Haushalt, für illusorisch. „Die Schuldenbremse hatte positive Auswirkungen, sie hat uns beispielsweise erlaubt, in der Coronakrise kraftvoll gegenzusteuern. Wir haben aber inzwischen einen großen Investitionsstau aufgebaut, den …

In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die Union zuletzt wieder etwas zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der Sender RTL und ntv, die am Montag veröffentlicht wurde, gewinnen CDU und CSU einen Punkt hinzu und kommen auf 31 Prozent. Die Linke (4 Prozent) verbessert sich ebenfalls …

Nach dem Anschlag von Magdeburg will CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die Betreiber sozialer Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen. „Wir fordern seit Langem, dass die Arbeit der Ermittlungsbehörden erleichtert werden muss“, sagte Linnemann dem „Stern“. Die Betreiber sozialer Plattformen müssten verpflichtet werden, bei Verdachtsfällen stärker mit den Strafverfolgungsbehörden zu kooperieren. Der …

Die Sicherheitsbehörden haben dem Attentäter von Magdeburg, Taleb A., offenbar trotz mehrerer Auffälligkeiten keinen Anschlag zugetraut. Wie die „Welt“ unter Berufung auf eine Telefonschaltkonferenz am Wochenende zwischen dem Bundeskriminalamt (BKA) und den Landeskriminalämtern (LKA) berichtet, soll der Tatverdächtige dem BKA seit längerer Zeit bekannt und im Hinblick auf „Gefährdungssachverhalte“ überprüft …

Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic hält die Autobahn GmbH aktuell nicht für ausreichend dafür ausgestattet, um ihren Aufgaben nachzukommen. „Ob Brückensanierung, Beseitigung von Engpässen, Bestandssanierung, Digitalisierung oder Nachhaltigkeit: Der Autobahn GmbH fehlt es trotz motivierter Mitarbeiter an Personal, finanziellen Ressourcen und vor allem der notwendigen politischen Aufmerksamkeit“, schreibt Luksic in einem …

Nach dem Anschlag von Magdeburg hinterfragt der geschäftsführende Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) die deutsche Sicherheitsarchitektur. „Der Täter von Magdeburg war mehrfach dadurch aufgefallen, dass er Straftaten androhte“, sagte Wissing den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Auch habe es Warnungen vor ihm gegeben. „Nach dem, was bisher bekannt ist, waren seine politischen …

Der Dax ist am Montag nach einem eher schwachen Start und einem kurzzeitigen kleinen Ausflug ins Plus wieder leicht in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.870 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau vom Freitag. Besonders schlecht lief es für die Autowerte. Volkswagen, …

Deutschland hat im Jahr 2024 weitere 64,1 Millionen Corona-Impfdosen vernichtet. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Angaben des Zentrums für Pandemie-Impfstoffe und Therapeutika, eine Unterorganisation des Paul-Ehrlich-Instituts. Insgesamt steigt die Zahl der vernichteten Corona-Impfdosen somit auf fast 200 Millionen, nachdem vergangenes Jahr bereits um die 132 Millionen …

Eine Mehrheit der Deutschen tätigt an Heiligabend Videoanrufe. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben 58 Prozent der Befragten an, an Heiligabend Videotelefonie zu nutzen, um mit der Familie oder Freunden zu sprechen. Zudem verschicken 62 Prozent der Deutschen, die Heiligabend feiern, ihre Weihnachtsgrüße über soziale Netzwerke …