Offizierin scheitert mit Klage gegen Ahndung von Tinder-Profil

Tinder-Werbung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Offizierin der Bundeswehr gegen einen disziplinarrechtlichen Verweis wegen ihres Tinder-Profils abgelehnt. Das teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit.

Die Offizierin hatte gegen die Maßnahme geklagt, die aufgrund der Gestaltung ihres privaten Profils auf der Dating-Plattform verhängt worden war. Ihr Profiltext auf Tinder hatte zu einem Verweis durch den Dienstvorgesetzten geführt.

Anzeige

Die Offizierin, die im Dienstgrad eines Oberstleutnants tätig war, hatte auf ihrem Profil unter anderem Angaben zu ihrer sexuellen Orientierung und Beziehungsstatus gemacht. Der Verweis wurde im August 2019 ausgesprochen, und der fachgerichtliche Rechtsschutz blieb für die Offizierin erfolglos. Das Bundesverwaltungsgericht wies ihre Beschwerde zurück, und auch eine Anhörungsrüge blieb ohne Erfolg.

Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Verfassungsbeschwerde für unzulässig, da die Offizierin ein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis nicht ausreichend dargelegt hatte. Der angefochtene Verweis war bereits vor der Erhebung der Verfassungsbeschwerde tilgungsreif geworden, was zu einem umfassenden Verwertungsverbot führte. Die Offizierin hatte erst nach Fristablauf Gründe für ein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis vorgetragen (Beschluss vom 20. März 2025 – 2 BvR 110/23).

dts Nachrichtenagentur

Foto: Tinder-Werbung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Nachrichten aus Oldenburg
21. NovemberBZTG: Ersatzverkehr sorgt für Ärger auf dem SchulwegArtikel lesen20. NovemberUmbau des Lindenhofsgartens beginntArtikel lesenMeistgelesen19. NovemberLamberti-Markt: Öffnungszeiten und ProgrammArtikel lesen
Mehr aus diesem Ressort
NachrichtenSöder lehnt Bezahlung für schnellere Facharzttermine abNachrichtenPreisdeckel könnte Sprit bis zu 7,5 Cent pro Liter vergünstigenNachrichtenBaden-Württemberg würde Ausgleich der kalten Progression mittragen
StartseiteKommentieren
Weitere Artikel
BremenPolizei Bremen zieht Bilanz nach NordderbyArtikel lesenBlaulichtCannabis bei Verkehrskontrolle in Delmenhorst sichergestelltArtikel lesenBlaulichtDrei Leichtverletzte nach Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss in GanderkeseeArtikel lesenBlaulichtPolizei stoppt 85-jährige Autofahrerin in Wildeshausen unter MedikamentenverdachtArtikel lesenSport1. Bundesliga: Werder gewinnt Nordderby gegen den HSV klarArtikel lesenNiedersachsenHandtaschenraub am Brandenburger Platz in WolfsburgArtikel lesenAnzeigeSchaufensterMit Stiefeln durch Oldenburg, auch bei Wind, Schnee und RegenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen

Anzeige

StellenmarktJobs in OldenburgAktuelle Stellenangebote aus Oldenburg und der Region.LokalesNachrichten aus OldenburgAlle Meldungen aus der Stadt auf einen Blick.Immer informiertWhatsApp-KanalDie wichtigsten Nachrichten direkt aufs Handy.MenschenOldenburger/in des MonatsJeden Monat ein besonderes Gesicht der Stadt.
Im FokusTopthemenLamberti-MarktVerkehrStadtverwaltungStromsteuer
Social MediaFolge unsFacebookInstagramYouTubeTikTok