Offizierin scheitert mit Klage gegen Ahndung von Tinder-Profil
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Offizierin der Bundeswehr gegen einen disziplinarrechtlichen Verweis wegen ihres Tinder-Profils abgelehnt. Das teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit.
Die Offizierin hatte gegen die Maßnahme geklagt, die aufgrund der Gestaltung ihres privaten Profils auf der Dating-Plattform verhängt worden war. Ihr Profiltext auf Tinder hatte zu einem Verweis durch den Dienstvorgesetzten geführt.
Die Offizierin, die im Dienstgrad eines Oberstleutnants tätig war, hatte auf ihrem Profil unter anderem Angaben zu ihrer sexuellen Orientierung und Beziehungsstatus gemacht. Der Verweis wurde im August 2019 ausgesprochen, und der fachgerichtliche Rechtsschutz blieb für die Offizierin erfolglos. Das Bundesverwaltungsgericht wies ihre Beschwerde zurück, und auch eine Anhörungsrüge blieb ohne Erfolg.
Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Verfassungsbeschwerde für unzulässig, da die Offizierin ein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis nicht ausreichend dargelegt hatte. Der angefochtene Verweis war bereits vor der Erhebung der Verfassungsbeschwerde tilgungsreif geworden, was zu einem umfassenden Verwertungsverbot führte. Die Offizierin hatte erst nach Fristablauf Gründe für ein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis vorgetragen (Beschluss vom 20. März 2025 – 2 BvR 110/23).
dts Nachrichtenagentur
Foto: Tinder-Werbung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
NachrichtenSPD-Linke unterstützt Aigner als BundespräsidentinArtikel lesen
NachrichtenIW-Umfrage: Fast jedes dritte Unternehmen will Stellen streichenArtikel lesen
NachrichtenUmfrage: Hälfte bei Aigner-Kandidatur unentschlossenArtikel lesen
NachrichtenUnion will Kindergeldzahlungen ins EU-Ausland begrenzenArtikel lesen
NachrichtenUS-Börsen erholen sich zum Wochenstart von Midterm-SchockArtikel lesen
NachrichtenAbgeordneter leitet Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth einArtikel lesenAnzeige
SchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeige
SchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen



