Mützenich weist Vorwürfe zu Infragestellung der NATO zurück

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat Vorwürfe zurückgewiesen, er stelle mit seiner Forderung nach Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland die NATO infrage. „Die Partnerschaft in der NATO bedeutet mehr als die nukleare Teilhabe“, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Wenn aber der „Kitt nur noch die in Deutschland und anderswo lagernden US-Atomwaffen“ sein solle, sei es „um die Atlantische Allianz schlecht bestellt“, so der SPD-Politiker weiter.

Er unterstütze alle Anstrengungen, die gerade auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung unternehme. „Damit stelle ich keineswegs die NATO oder die deutsche Mitgliedschaft in der NATO infrage. Das wäre ein unlauterer Vorwurf“, sagte Mützenich. Er warf seinerseits dem US-Präsidenten Donald Trump vor, die NATO zu schwächen. „Es ist schon ein Unterschied, ob man eine Debatte über die Rolle von Atomwaffen in Gang setzt oder die NATO für obsolet und die Europäer als Feinde bezeichnet“, so der SPD-Fraktionschef. Trump sei „der Spaltpilz“ für das Bündnis. Die neue Nuklearstrategie der Trump-Regierung berge große Gefahren. „Sie schließt die Möglichkeit ein, in einer Auseinandersetzung frühzeitig kleine Atomwaffen zu nutzen. Darüber muss die Öffentlichkeit in Deutschland informiert sein“, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er habe eine Debatte angestoßen, die über die US-Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz hinausgehe. „Wir müssen klären, wie wir 30 Jahre nach Ende des Kalten Krieges mit der atomaren Abschreckung umgehen“, so der SPD-Politiker.

Foto: Rolf Mützenich, über dts Nachrichtenagentur