Merz: Zwölf Abweichler in Unions-Fraktion
Laut Aussagen des Fraktionschefs Friedrich Merz gab es in den Reihen der Union ein Dutzend Abweichler bei der Abstimmung über das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“.
„Es hat aus der CDU/CSU-Fraktion insgesamt zwölf Kolleginnen und Kollegen gegeben, die unserem Antrag nicht gefolgt sind“, sagte er am Freitag nach der Abstimmung im Bundestag. Das „respektiere“ er „selbstverständlich“, fügte er hinzu.
Er sei trotzdem „dankbar, dass die Fraktion den Weg mitgegangen“ sei. Wenige Tage in der Geschichte des Bundestags seien „so spannend und so ereignisreich“ wie der Freitag gewesen, so der CDU-Chef weiter. Der Parlamentarismus sei der „Sieger der Woche“, sagte Merz.
Das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“ hatte zuvor am Freitagnachmittag nach langer Debatte in zweiter Lesung keine Mehrheit erhalten. 338 Abgeordnete stimmten dafür, 350 stimmten dagegen bei fünf Enthaltungen. An dem Vorhaben gab es scharfe Kritik, weil die Union es mit Stimmen der AfD beschließen wollte. Zudem verstoßen die Pläne laut Kritikern gegen das Grundgesetz sowie Europarecht.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Friedrich Merz am 31.01.2025, via dts Nachrichtenagentur
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11 Comments
Vati5672
4. Februar 2025 @ 10.43
Wau,
so viel Opposition war hier nie.
„Därfn die n das?“ (dem letzten sächsischen König zugeschrieben)
@B. Oelsner
Ich hatte ähnliches geschrieben. Mit Quellenhinweisen. Es wurde nicht goutiert.
@Artz, Kaps
Keine Chance! Die CDU / CSU wird Koalitionspartner brauchen.
Da sie sich einmauert hat wird nur ROT und oder Grün übrig bleiben………
@Armin
Man muss weder Russland noch Putin ohne Kritik lassen,
aber ob ein Chihuahua einen Kangal niederkämpfen kann?
Wer wenig weiß: max 3 vs. 60 kg..
15.000 Atomsprengköpfe : 0
Dazu fehlt mir bei Ihnen strategische Übersicht:
Glauben Sie das „die“ Ukraine auf die auf inländische russischstämmige Bevölkerung los
gegangen wäre wäre sie nicht sicher gewesen aus den USA Unterstützung zu unterhalten?
Ohne Unterstützung, vor allem aus den USA, aber auch aus D. F., GB wäre die Ukraine
als selbstständiger Staat Geschichte.
Es zeichnet sich noch zu wenig ab: Wenn Trump seine typischen Trump Sprüche
ernst meint ist der Krieg bis zum Sommer aus, die Ukr. verliert einen Teil des Landes.
Wofür?
Im US Slang: Screwed.
Dazu: Was ich Trump zutrauen würde:
„Tja EU, entweder kauft ihr (massig) Waffen in den USA, oder ihr müsst selbst mit den Russen
klar kommen.“
Deswegen das 5% BSP. Ziel?
Könnte eine Hypothese sein.
nb. Merz will / wollte T. liefern.
l
Deutschland. Das Land in dem die Regierung Demonstranten bezahlt um gegen die
Opposition vorzugehen
Seher
3. Februar 2025 @ 13.36
Waren es Abweichler oder „Schläfer“?, die aktiviiert worden waren?
Armin
1. Februar 2025 @ 23.21
Deutschland wird an die Wand gefahren, seit mindestens 27 Jahren!!! Habe wie immer nur Lügen, Hetze, Scheiheiligkeit, Halbwahrheiten gehört am Freitag wie schon immer von bestimmten Parteien. Linke, SPD, Grüne und Merkel-Vasallen, haben jede Menge Kardinalfehler begangen. Diesem Gesetz hätten alle zustimmen können, den Kardinalfehler vom Herbst 2015, mit offenen Grenzen, endlich anfangen zu beseitigen. Hätte „Kurz“ nach einem halben Jahr nicht endlich was getan, wären wir überrannt worden bis Heute, über die Balkanrute. IS-Leute sind mit Taxis zur jeweiligen Grenze gefahren, hatten viel Geld aus den Banken in Syrien, wurde im Februar 2016 von einem Merkel-Specher im Fernsehen zugegeben! Der Beschluß hätte die anderen Lander in der EU zum handel endlich gezwungen! Mit einem Kanzler, der nur das tut was Putin im Erlaubt (z.B. Ukrine-Krieg, (Deswegen wird Taurus nie geliefert!!!) hätte im Herbst 2022 beendet werden können, – Viel weniger Zerstörung, Tote usw. und jetzt nichts mehr zu bezahlen), gibt sich aber als Friedenskanzler! Deutschland- und auch die EU sind nicht mehr zu retten! Ich wurde oft gefragt; was, wenn sollen wir noch wählen? Nicht die Schönschwätzer, die dann in der Praxis Versagen, nur die Taschen füllen und nur Schulden Machen, die Wähler wissen nicht wo die Inflation herkommt, konnte mir keiner sagen, dabei gibt es einen einfachen Zusammenhang, schon immer! A. der Siebziger, ist ein Finanzminister zurückgetreten, mit der Worten: „Ich mache die Schulden macherei nicht mit“! Danach wurde das Schulden machen Hoffähig gemacht, „erste, zweite Hypothek wie jeder Häuslebauer“, nur der Häuslebauer muß seine Schulden aber zurückzahlen! „KOHL“ hat etwa 3-4 Jahre gebraucht um den Haushalt zu sanieren, sodass „Strauß“ 1987 zu ihm sagte, „alles richtig, so wählt uns aber keiner! „Merkel-Rede im Bundesteg 1995 im Fernsehen über Umwelt, ab 2005 nie was getan, der erste Kardinalfehler, Grüne 1998-2005 auch nichts getan, im Gegenteil! Schöreden um Wahlen zu gewinnen reicht nicht!!! Wo ist die Demokratie, wenn die Wähler nur haben wollen, aber zuviele keine Ahnung haben von Zusammenhängen!
Kaps Hannelore
1. Februar 2025 @ 20.27
Lieber Herr Merz die Wahl kommt erst wir lassen Sie nicht im Stich!! Gruß Hannelore kaps 💐
Bernd Artz
1. Februar 2025 @ 16.44
Hoffentlich zeigen die Wähler der SPD und den GRÜNEN das sie unser Land in den RUIN getrieben haben. HOFFENTLICH geben sie der CDU genug Stimmen. Es liegt jetzt an uns WÄHLER diese Lügner und Verschwender abzustrafen und abzuwählen……….UNS IST ES NOCH NIE SO SCHLECHT GEGANGEN.
Harald Fiebig
1. Februar 2025 @ 16.33
Leider hat die Union wieder mal den falschen Kandidaten aufgestellt. Söder wäre der richtige Mann gewesen.
Hans Wannenmacher
1. Februar 2025 @ 13.32
Mehrere Merklianer sind gar nicht erschienen.
Die linke Mamsel die die CDU kastriert hat will keine CDU Regierung
Nico
1. Februar 2025 @ 6.20
Tippfehler bei:
„338 Abgeordnete enthielten sich, 350 stimmten dagegen bei fünf Enthaltungen.“
-> 338 Abgeordnete stimmten dafür, 350 dagegen bei fünf Enthalungen.
Anja Michaeli
1. Februar 2025 @ 14.08
Danke für den Hinweis!
W. Lorenzen-Pranger
31. Januar 2025 @ 19.19
Seltsam, Quellen von außerhalb, also kritische Journalisten, sprechen von über dreißig Abweichlern innerhalb der Unionsparteien. Es scheint, daß Merz auch hier zu tricksen versucht. Der Untergang von CDU und CSU heißen Söder und Merz. Schlimm nur, daß auch andere Parteien auch unter der fast kriminellen Energie dieser Typen leiden müssen.
Bernd Oelsner
1. Februar 2025 @ 22.13
Bei namentlichen Abstimmungsergebnissen kannst du dies ganz leicht auf der Webseite des Deutschen Bundestages überprüfen. In der Union gab folgende Stimmen: 184 Ja, 0 Enthaltungen, 0 Nein, 12 Nicht abgegeben. Du kannst selbstverständlich nachschauen welche 12 Abgeordneten dies betrifft. Keine Ahnung welche Quelle deine kritischen Journalisten benutzen, aber bei so leicht nachvollziehbaren Gegebenheiten sollten Sie vielleicht mal bei der Wahrheit bleiben.