Maas rechnet mit Einigung über EU-Aufbauprogramm

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der milliardenschwere Corona-Aufbauplan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Grundlage für eine Einigung in der gesamten EU bilden kann. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir eine gemeinsame europäische Antwort auf die Coronakrise brauchen“, sagte Maas der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Man habe den Vorschlag „natürlich mit dem Ziel vorgelegt, damit eine breite Zustimmung zu ermöglichen“, so der SPD-Politiker weiter.

Dafür werde er eintreten. „Denn davon werden wir am Ende alle profitieren. Deswegen bin ich auch sehr optimistisch, dass wir eine Einigung erzielen werden“, so der Außenminister. Der Aufbauplan gehe auf Ideen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zurück. „Natürlich haben wir das in der Koalition abgestimmt. Nicht nur der Außenminister, auch der Finanzminister, der diese Initiative angestoßen hat, ist bekanntlich SPD-Mitglied“, sagte Maas. Es seien eher die „Beharrungskräfte“ in Teilen der Union, die da jetzt zu überwinden seien. Er sei sich aber ganz sicher, dass auch die Union am Ende erkennen werde, wie wichtig der Zusammenhalt Europas und die wirtschaftliche Erholung gerade für Deutschland als Exportnation ist, so der SPD-Politiker weiter. „Wichtig ist, dass wir dieses Geld jetzt nicht in die Vergangenheit, sondern in die Zukunft investieren, also in den notwendigen ökologischen und digitalen Umbau unserer Gesellschaft“, so der Außenminister. Die Staaten müssten „konkrete Pläne ausarbeiten, wie sie das Geld zur Bewältigung der Krise einsetzen und ihre Wirtschaft widerstandsfähiger machen wollen. Und: Wir wollen Mittel auch an rechtsstaatliche Kriterien knüpfen“. Zudem warnte Maas vor der Gefahr durch antideutsche Ressentiments: „Es ist brandgefährlich für Europa – und damit für Deutschland. Wenn es in einem großen EU-Mitgliedstaat wie Italien eine antieuropäische Mehrheit gibt, dann wird die Luft sehr dünn in der EU.“ Man könne sich von solchen Ressentiments auch nicht „freikaufen“. Viel wichtiger sei „der Ton, mit dem wir auftreten“, so der Außenminister weiter. Deutschland werde gerade in Südeuropa oft als übermächtig wahrgenommen. „Wenn wir solche Ängste mit Breitbeinigkeit oder Schulmeisterei noch befördern, dann ist das natürlich Wasser auf die Mühlen von Populisten“, sagte Maas der „Welt“. Diesen Gefallen sollte man „ihnen nicht tun.“

Foto: Europaflagge, über dts Nachrichtenagentur