Maas kritisiert Dündar-Urteil

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat empört auf das Urteil in der Türkei gegen den Journalisten Can Dündar reagiert. „Journalismus ist kein Verbrechen, sondern ein unverzichtbarer Dienst an der Gesellschaft – auch und gerade, wenn er kritisch und investigativ den Regierenden auf die Finger schaut“, sagte Maas dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Die Entscheidung gegen Dündar sei „ein harter Schlag gegen unabhängige journalistische Arbeit in der Türkei“, so Maas. „Pressefreiheit ist ein Grundrecht, sie darf nicht nur noch unter höchstem persönlichen Risiko möglich sein.“ Maas erinnerte die Türkei zudem an ihre Verpflichtung auf die EU-Menschenrechtskonvention: „Das ist jedenfalls nicht der Gedanke der Verpflichtung zu Presse- und Meinungsfreiheit, die die Türkei im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention eingegangen ist.“ Der im deutschen Exil lebende Journalist Can Dündar war zuvor in Istanbul in Abwesenheit zu 18 Jahren und neun Monaten Haft wegen Spionage und zu weiteren acht Jahren und neun Jahren wegen Terrorunterstützung verurteilt worden.

Dündar soll „geheime Dokumente für die Spionage erlangt“ und „einer Terrororganisation geholfen“ haben.

Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur