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Linnemann soll am Mittwoch als Minister ernannt werden

via dts Nachrichtenagentur

Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll wahrscheinlich am kommenden Mittwoch zum Gesundheitsminister ernannt werden. Das erfuhr die dts Nachrichtenagentur am Freitag aus Regierungskreisen.

Der Bundespräsident werde voraussichtlich an diesem Tag die Entlassungsurkunden überreichen und ebenso die Ernennungsurkunden. Unklar war am Freitagmorgen aber, ob der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammenkommt. Normalerweise legt ein neuer Minister unmittelbar nach der Ernennung durch den Bundespräsidenten im Plenum den Amtseid ab, erst danach nimmt er seine Amtsgeschäfte auf. Es solle diesmal aber „anders“ gemacht werden, hieß es aus Regierungskreisen. Offenbar sollen die Kosten für eine Sondersitzung vermieden werden.

Bislang hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Bezug auf Ministerwechsel nur bestätigt, dass Nina Warken das Gesundheitsministerium abgibt und Kanzleramtsministerin wird, und dass Carsten Linnemann ihr im BMG nachfolgt.

Der Kanzler kündigte am Freitag zwar weitere Wechsel im Kabinett an, Medienberichte, wonach Patrick Schnieder als Verkehrsminister abgelöst und durch Fritz Güntzler (beide CDU) ersetzt wird, bestätigte er aber nicht. Bei einer Pressebegegnung am Morgen waren keine Fragen von Journalisten zugelassen.

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