Kuban will digitale Wahlparteitage

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Junge-Union-Chef Tilman Kuban kann sich angesichts der Corona-Lage einen CDU-Bundesparteitag im Dezember nur schwer vorstellen. „Eine physische Großveranstaltung in der Dimension eines CDU-Bundesparteitags wird es angesichts der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse kaum geben können“, sagte der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU dem „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. „Ich halte es jedenfalls für unverantwortlich, dem Karnevalsverein zu erklären, dass er am 11. 11. nicht feiern darf, oder dem Hochzeitspaar verständlich machen zu müssen, nur mit 50 Personen feiern zu dürfen, aber einen Parteitag mit 1.500 Personen physisch durchzuführen.“

Da im Parteiengesetz bislang keine digitalen Wahlparteitage geregelt sind, ist es aus Sicht des CDU-Politikers zwingend, dass der Bundestag schnell neue Rahmenbedingungen schafft. „Wir sollten jetzt alles daransetzen, bis zum Dezember die gesetzlichen Voraussetzungen im Parteienrecht für digitale Wahlparteitage zu schaffen.“ So könne auf einem digitalen CDU-Parteitag auch eine neue Parteispitze gewählt werden. CDU-Vize Thomas Strobl hatte dem „Handelsblatt“ gesagt, er sei von einem Stattfinden überzeugt. „Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und gilt für Demonstrationen ebenso wie für Parteitage“, so Strobl.

Foto: CDU-Parteitag 2019, über dts Nachrichtenagentur