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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält an seiner Kritik am Vorgehen der USA im Rahmen des Iran-Kriegs fest. Regierungssprecher Stefan Kornelius verneinte am Montag die Frage der dts Nachrichtenagentur, ob der Kanzler nach seinem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump etwas von seinen Äußerungen zurücknehmen wolle.„Der Bundeskanzler hat seinen Blick auf den …

Gordon Schnieder ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Bei der Wahl im Landtag erhielt der CDU-Politiker am Montag 63 Stimmen, die Koalition aus CDU und SPD hat zusammen allerdings 71 Sitze im Parlament. 38 Abgeordnete stimmten mit „nein“, zwei enthielten sich. Zudem gab es zwei ungültige Stimmen.Die CDU …

Gordon Schnieder ist zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Der CDU-Politiker erhielt am Montag im Landtag die erforderliche Mehrheit. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details. dts Nachrichtenagentur

Der Dax hat sich am Montag nach einem eher schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag wieder auf das Niveau vom Freitag zurückgekämpft. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.975 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten die …

In Berlin ist am Montag die Digitalmesse Republica gestartet. Die Konferenz befasst sich mit den Bereichen Netzkultur, Netzpolitik und soziale Medien – und in diesem Jahr steht die Solidargemeinschaft im Fokus.Unter dem Motto „Never gonna give you up“ soll es unter anderem darum gehen, einen Gegenentwurf für Zeiten zu präsentieren, …

Die Grünen fordern die Bundesregierung zu einer Überarbeitung des Klimaschutzprogramms auf. Sie sehen im neusten Bericht des Expertenrats für Klimafragen eine herbe Klatsche für die Regierung.Julia Verlinden, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, sagte der „Rheinischen Post“: „Merz, Reiche und Co. laufen sehenden Auges in einen Gesetzesbruch, der den Menschen und dem …

Die Staatsanwaltschaft Köln will die Ermittlungen im Fall der HSH Nordbank offenbar an die Justiz in Hamburg abgeben. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Justizkreise.In dem Verfahren ermittelt die Kölner Behörde seit 2018 wegen schwerer Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften, also der Mehrfacherstattung von Kapitalertragsteuern. Im Fall der HSH …

Unter Führung der europäischen Polizeibehörde Europol sind die Sicherheitsbehörden in mehreren Ländern im Rahmen einer koordinierten Aktion gegen Propaganda der Iranischen Revolutionsgarde vorgegangen.Insgesamt seien 14.200 Beiträge im Internet ins Visier genommen worden, die mit der Iranischen Revolutionsgarde in Verbindung stünden, teilte Europol am Montag mit. Die Aktion wurde demnach von …

Die Zahlungsbereitschaft für Künstliche Intelligenz (KI) ist in Deutschland im vergangenen Jahr gestiegen.Wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom hervorgeht, zahlen mittlerweile 13 Prozent der KI-Nutzer für mindestens eine KI-Anwendung, während es im Vorjahr noch acht Prozent waren. Weitere 29 Prozent können sich vorstellen, künftig auf eine …

ProSiebenSat.1-Chef Marco Giordani sieht derzeit keine konkreten Pläne für einen Rückzug des Medienkonzerns von der Börse. Ein Delisting sei eine Entscheidung, die der Mehrheitseigner Media for Europe (MFE) jederzeit treffen könne, sagte Giordani dem „Handelsblatt“. Aber soweit er wisse, sei das aktuell nicht geplant.MFE hält inzwischen 75,61 Prozent an ProSiebenSat.1. …