Nachrichten

Die Veranstalter eines Benefizkonzerts für die Menschen in Gaza und im Westjordanland nach dem Vorbild des Benefizkonzerts „together 4 Palestine“, das im September 2025 in der Wembley Arena in London stattgefunden hat, suchen einen neuen Veranstaltungsort. Die Lanxess-Arena in Köln habe ihre Zusage für den Termin am 29. März 2026 …

Irans Außenminister Abbas Araghchi hat sich in St. Petersburg mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass berichtete am Montag, Putin habe das iranische Volk als „mutig und heldenhaft“ bezeichnet, es kämpfe für seine Souveränität.Russland sei bereit, „alles in seiner Macht Stehende zu tun, um so …

Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Überlegungen innerhalb der Regierungskoalition zur Aufnahme neuer Schulden kritisiert.„Ehrlich gesagt, diese Regierung hat so viel Geld wie keine zuvor und verballert es in Klientelgeschenke, statt wirklich die Reform anzugehen und das sinnvoll in unsere Infrastruktur zu investieren, um dieses Land wieder instand zu setzen“, sagte sie …

Vor der internationalen Konferenz in Kolumbien zum Ausstieg aus fossilen Energieträgern hat Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) von einem positiven Signal gesprochen. „In Santa Marta kommt erstmals eine Koalition der Ausstiegs-Macher zusammen. Dass diese Vorreiterkoalition schon so groß ist, ist ein ermutigendes Zeichen“, sagte er am Montag mit Blick auf die …

Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen von vier Angeklagten der sogenannten „Kaiserreichsgruppe“ gegen ihre Verurteilung durch das Oberlandesgericht Koblenz verworfen.Das teilte das Karlsruher Gericht am Montag mit. Die Angeklagten waren wegen Gründung einer terroristischen Vereinigung und weiterer Straftaten zu Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und zehn Monaten sowie acht Jahren verurteilt worden.Die …

Der Obmann der Linken im Haushaltsausschuss des Bundestags, Dietmar Bartsch, hat sich gegen den Vorschlag von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch gestellt, wegen des Irankriegs zusätzliche Schulden zuzulassen.Schon die bisherige Neuverschuldung sei nicht in ausreichendem Maße für die versprochenen Investitionen und Strukturreformen eingesetzt worden. Nun ausgerechnet kriegsbedingte Kosten noch obendraufzulegen, lehnt Bartsch …

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Identitätskontrolle eines Reisenden an der luxemburgisch-deutschen Grenze für rechtswidrig erklärt.Der Kläger, der im Juni 2025 mit einem Linienbus von Luxemburg nach Saarbrücken reiste, wurde von der Bundespolizei auf einem Rastplatz an der Bundesautobahn 8 einer verdachtsunabhängigen Identitätskontrolle unterzogen. Er klagte daraufhin mit der Begründung, die …

In der von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch entfachten Debatte über neue Schulden wegen des Irankriegs warnt die Union erneut vor einem solchen Schritt.Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag) am Rande der Vorstandsklausur der Unionsfraktion in Berlin: „Das wäre auch ein schlechtes Zeichen, da die Politik dann sehr einfallslos …

Der Dax ist am Montag nach einem bereits positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter ins Plus gewandert. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.275 Punkten berechnet, 0,6 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag.„Die Anleger warten weiter ab und fokussieren sich auf nur wenige Unternehmen“, sagte …

Der Poker um die geplante Gesundheitsreform von Ministerin Nina Warken (CDU) geht vor dem geplanten Kabinettsbeschluss ungebremst weiter. „Die regierungsinternen Beratungen dauern derzeit an“, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Montag der dts Nachrichtenagentur.Man sei aber „optimistisch“, dass der Gesetzentwurf am Mittwoch ins Kabinett komme. Kurzfristige Änderungen an dem zuletzt …