US-Börsen lassen nach – Ölpreis sinkt weiter
Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.597 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 7.337 Punkten 0,4 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete …
Trump setzt EU Frist für Zoll-Regelung bis zum Independence Day
US-Präsident Donald Trump setzt der EU eine Frist zur Absenkung der Zölle auf US-Produkte auf null bis zum amerikanischen Unabhängigkeitstag am 4. Juli. „Ich habe geduldig darauf gewartet, dass die EU ihren Teil des historischen Handelsabkommens erfüllt, das wir in Turnberry, Schottland, geschlossen haben – das größte Handelsabkommen aller Zeiten“, …
Klima: EU plant auf Druck von Trump Ausnahmen von Methanverordnung
Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten einen internen Leitfaden vorgelegt, wie sie Verstöße gegen die neue Methanverordnung ahnden sollen. Wie das sogenannte Non-Paper zeigt, über das der „Spiegel“ berichtet, sollen Strafen gegen Öl- und Gaskonzerne ausgesetzt, gestreckt oder verschoben werden dürfen, wenn sie die Energieversorgung gefährden könnten.Sanktionen sollen erst greifen, wenn …
Steuerausfälle: Linke drängt auf Strukturreformen
Angesichts der angespannten Haushaltslage und neuer Steuerausfälle hat die Linke scharfe Kritik an der Bundesregierung geübt und Strukturreformen verlangt.„Nicht der Iran-Krieg ist die Hauptursache für die Schwäche des Standorts, sondern eine Bundesregierung, die sich lieber mit sich selbst beschäftigt, statt die realen Probleme des Landes anzugehen“, sagte der haushaltspolitische Sprecher …
Kretschmann zu Abschiedsbesuch bei Merz
Sechs Tage vor seinem mutmaßlichen Amtsende hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag eine Art Abschiedsbesuch bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin absolviert.Das Bundespresseamt verbreitete Fotos, auf denen der 77-Jährige sichtlich gut gelaunt vom sieben Jahre jüngeren Hausherren im Kanzleramt empfangen wird. Was die beiden noch zu besprechen …
Linke: Gutachten zweifelt an Schwerdtner-Plan zu Diäten-Deckel
Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags äußern in einem Gutachten erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Diäten-Deckels für Linken-Bundestagsabgeordnete. Das berichtet der „Spiegel“.Die Linken-Vorsitzenden Jan van Aken und Ines Schwerdtner wollen, dass ihre Abgeordneten künftig ihr Gehalt auf Höhe des deutschen Durchschnittslohns bei 2.850 Euro netto im Monat deckeln. Über den …
Bundeswehr: 250 Euro Bußgeld bei Fragebogen-Verweigerung
Junge Männer, die den verpflichtenden Fragebogen zum neuen Wehrdienst bei der Bundeswehr nicht beantworten, müssen mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Informationen aus dem Verteidigungsministerium.Die Geldstrafe werde erst verhängt, wenn junge Männer mehrere Fristen verstreichen ließen und explizite Mahnungen, den Online-Fragebogen auszufüllen, …
Berliner SPD-Spitzenkandidat kritisiert Klingbeils Wohngeld-Pläne
Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat die Kürzungspläne von Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil beim Wohngeld scharf kritisiert. „Das halte ich für den absolut falschen Ansatz und würde dringend dazu raten, das zu stoppen“, sagte Krach der „Welt“ (Freitagausgabe).Wer jetzt über Kürzungen beim Wohngeld diskutiere, werde wirklich nur die Leute …
Umfrage: Deutliche Mehrheit unzufrieden mit Schwarz-Rot
Ein Jahr nach dem Start der schwarz-roten Koalition zieht eine deutliche Mehrheit der Wahlberechtigten laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Infratest eine ernüchternde Zwischenbilanz. Fünf von sechs Deutschen (86 Prozent) sind unzufrieden damit, was die Regierung bislang inhaltlich auf den Weg gebracht hat, wie die Umfrage mit 1.303 Wahlberechtigten für den …
AfD jetzt auch bei Infratest erstmals vor Union
Zum ersten Mal liegt die AfD auch bei der vom Meinungsforschungsinstitut Infratest gemessenen politischen Stimmung bundesweit vorn. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD demnach auf 27 Prozent und damit zwei Prozentpunkte höher als bei der letzten Erhebung des Instituts Anfang April. Die Union verliert im gleichen Zeitraum zwei …
