OHB sieht „Goldgräberzeit“ für Raumfahrtindustrie
Der Chef und Eigentümer des Bremer Satelliten-Produzenten OHB, Marco Fuchs, erlebt die Raumfahrtindustrie gerade am Beginn einer „Goldgräberzeit“.„Da kommen jetzt erstmals ein paar wichtige Sachen zusammen“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. „Über Fragen etwa des Klima-Monitorings ist schon früh verstanden worden, wie nützlich Satelliten und die Erdbeobachtung von oben sind. …
Bundesweiter „Klinikaufstand“ gegen Warkens Kürzungspläne
Die Proteste von Klinikbeschäftigten gegen die Kürzungspläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung haben am Donnerstag Fahrt aufgenommen. Wie die Gewerkschaft Verdi mitteilte, sind heute und in den kommenden Tagen an über 50 Krankenhäusern im ganzen Bundesgebiet Aktionen geplant.Unter anderem fand am Donnerstagmittag in Berlin im …
EU-Kommission fordert niedrigere Stromsteuern
Die EU-Kommission drängt die Mitgliedsstaaten zu niedrigeren Stromsteuern. „Wir wollen noch vor dem Sommer einen Aktionsplan zur Elektrifizierung vorlegen“, sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Teresa Ribera, der Wochenzeitung „Die Zeit“. Ziel sei es, die Nachfrage nach Strom zu steigern und den Bedarf an Erdgas und Öl zu senken.Ein wichtiger Schritt …
Lauterbach will weitere Ebola-Patienten aus USA aufnehmen
Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) würde weitere US-Patienten aufnehmen, die sich mit dem Ebola-Virus infiziert haben. Die USA hatten zuvor erklärt, keine mit Ebola infizierten Personen ins Land zu lassen.„In Not befindliche amerikanische Patienten sollten wir nicht abweisen“, sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenportal Politico. Falls die USA wirklich ihre …
Bundestag kontrolliert Ausgaben des Bundeswehr-Sondervermögens nicht
Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das die Ampelregierung nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine auf den Weg gebracht hat, wird offenbar ohne Aufsicht des Bundestags ausgegeben. Das berichtet der „Spiegel“.Ein entsprechendes Gremium aus Abgeordneten wurde in dieser Legislaturperiode zwar gewählt, hat sich aber bislang weder konstituiert noch getagt. …
Berliner Justizsenatorin beklagt steigende Justizkosten
Berlins CDU-Justizsenatorin Felor Badenberg fordert wegen gestiegener Kosten finanzielle Unterstützung vom Bund. Das berichtet der „Spiegel“. Hintergrund sind demnach steigende Ausgaben durch Verfahren, die in Verbindung mit der Bundespolitik stehen.Die „hauptstadtbedingten Mehrausgaben“ für Personal hätten sich von 16 Millionen Euro im Jahr 2022 auf knapp 33 Millionen Euro im vergangenen …
Dax weiter im Minus – Anleger bleiben in Lauerstellung
Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem bereits verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter knapp im roten Bereich bewegt. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.090 Punkten berechnet, 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Infineon und …
Streit zwischen Schneider und Schnieder über Infrastrukturausbau
Der geplante beschleunigte Ausbau der Infrastruktur sorgt offenbar für Streit zwischen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD).Die beiden Minister seien bei dem Thema „schon allein qua Amt Kontrahenten“, heißt es einem Bericht des „Spiegel“ zufolge aus dem Verkehrsministerium. Das Infrastrukturzukunftsgesetz soll Verfahren für Großprojekte deutlich beschleunigen, indem …
EU-Kommission verhängt Millionen-Geldbuße gegen Temu
Die Europäische Kommission hat eine Geldbuße in Höhe von 200 Millionen Euro gegen den chinesischen Onlinehändler Temu verhängt. Hintergrund seien Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA), teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit.Das Unternehmen habe es versäumt, die systemischen Risiken, die mit dem Angebot illegaler Produkte auf seiner …
NRW sagt Yad Vashem trotz Standort-Absage Unterstützung zu
Angesichts der Entscheidung der Gedenkstätte Yad Vashem gegen ein Bildungszentrum in Nordrhein-Westfalen bekennt sich die Landesregierung trotzdem zu einer intensiven Zusammenarbeit mit der Organisation. Der Chef der Staatskanzlei, Minister Nathanael Liminski (CDU), sagte der „Rheinischen Post“: „Als Landesregierung unterstützen wir den großen Schritt von Yad Vashem, ein Bildungszentrum in Deutschland …
