JU-Chef Winkel sieht Rentenreform als „große Chance“
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), sieht in den Empfehlungen der Rentenkommission eine „große Chance“ für die Bundesregierung.Winkel verglich am Sonntag in der ARD die bisher bekannten Kommissionsempfehlungen mit dem späten Sieg der deutschen Nationalmannschaft gegen die Elfenbeinküste. Vielleicht könne es auch „so ein richtiger Deniz-Undav-Moment“ für die …
Schwerdtner: Pantisano wird sich beweisen müssen
Nach dem knappen Wahlergebnis für Luigi Pantisano sieht Linken-Chefin Ines Schwerdtner ihren neuen Co-Vorsitzenden vor einer Bewährungsprobe.„Luigi Pantisano wird sich beweisen müssen“, sagte sie am Rande des Linken-Parteitags in Potsdam dem Sender Phoenix. „Nicht nur in der eigenen Partei, sondern auch in der Gesellschaft.“ Man nehme das Ergebnis sportlich. Ihr …
Litauen lehnt Erhalt jüdischer Partisanenfestung ab
Litauen lehnt den Wunsch der Bundesregierung ab, eine auf dem Gelände des geplanten Bundeswehrstandortes gelegene ehemalige Partisanenfestung aus dem Zweiten Weltkrieg zu erhalten. Das berichtet der „Spiegel“.Auf dem neuen Truppenübungsplatz der Litauen-Brigade der Bundeswehr im Wald von Rūdninkai, südlich von Vilnius, befinden sich die Überreste einer Partisanenfestung. In dieser hatten …
Zentralrat kritisiert Israel-Beschlüsse des Linken-Parteitags
Der Zentralrat der Juden distanziert sich von der Linken.Präsident Josef Schuster kritisiert die Partei für ihre Beschlüsse zum Nahost-Konflikt: „Die Linke leistet mit ihrer Beschlussfassung dem wachsenden Antisemitismus weiteren Vorschub“, sagte Schuster der „Welt“. Für Juden mache sie sich damit „unwählbar“, so der Zentralratspräsident.Die Linke hatte auf ihrem Bundesparteitag in …
Linke und Grüne warnen vor „Rentenkürzungen“
Noch vor der offiziellen Vorstellung am Dienstag stoßen die Überlegungen einer Kommission zur Zukunft des Rentensystems teilweise auf harten Widerstand.Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, kündigte im „Tagesspiegel“ an: „Wir werden sie bekämpfen.“ Mit der Anhebung des Renteneintrittsalters und der Abschaffung der Rente für langjährig Versicherte liefere die …
Pistorius: Hormus-Mandat vor Sommerpause offen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dämpft die Hoffnungen auf ein schnelles Bundestagsmandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Es sei „völlig offen“, ob der Bundestag noch vor der Sommerpause einen Entschluss fassen werde, sagte Pistorius im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios.Zum einen sei unklar, ob die Verhandlungen in der …
Nach Gipfeltreffen: Russland lässt 24 Philippiner frei
Russland hat 24 philippinische Staatsbürger freigelassen, die monatelang ohne Anklage in einer sibirischen Stadt festgehalten wurden.Die Freilassung kam zustande, nachdem der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. das Thema bei einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin angesprochen hatte, wie philippinische Regierungsvertreter mitteilten.Die 24 Männer und Frauen landeten am Sonntag mit zwei …
US-Finanzinvestor Apollo kritisiert zu langsames Tempo in Europa
Der US-Finanzinvestor Apollo macht bei seinem 100 Milliarden Dollar schweren Investitionsprogramm in deutsche Unternehmen deutliche Fortschritte.„Wir liegen gut im Plan und kommen in einem Tempo voran, das unsere ursprünglichen Erwartungen übertrifft“, sagte Co-Präsident Scott Kleinman dem „Handelsblatt“. Apollo will auch sein Engagement in Europa ausbauen. Als Treiber nannte er einen …
Schwerdtner offen für Zusammenarbeit mit CDU nach Ost-Wahlen
Die Linke zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland. „Da, wo wir mit im Landtag sitzen, haben wir eine Verantwortung unseren Wählern gegenüber“, sagte die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner in der ARD-Sendung „Bericht vom Parteitag der Linken“. Ihre Partei werde dafür sorgen, dass ein …
Ökonom: Minijob-Abschaffung würde Schwarzarbeit deutlich erhöhen
Der Linzer Ökonom und Schwarzarbeitsexperte Friedrich Schneider geht davon aus, dass eine Abschaffung der Minijobs in Deutschland die Schwarzarbeit massiv erhöhen würde.„Ich spreche mich gegen eine Abschaffung der Minijobs aus, denn dadurch wird die Schwarzarbeit wieder nach oben schnellen“, sagte er der „Bild“. „Nach ersten Schätzungen von mir um mindestens …
