Koalition sieht Demokratie vor historischer Bewährungsprobe

Foto: via dts Nachrichtenagentur
Der Umgang mit den politischen Rändern hat nach Angaben von Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), SPD-Fraktionschef Matthias Miersch und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann eine wichtige Rolle im Koalitionsausschuss gespielt. Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine Nachricht der drei Spitzenpolitiker an ihre Bundestagsfraktionen berichtet, betonen sie: „Wir sind uns bewusst, dass unsere Demokratie in diesen Tagen vor einer historischen Bewährungsprobe steht. Wir sind fest entschlossen, unser Land nicht den Extremisten zu überlassen.“
Die Koalition sei sich zudem einig, „dass wirtschaftliches Wachstum, sichere Arbeitsplätze und der gesellschaftliche Zusammenhalt im Zentrum des weiteren Arbeitsprogramms stehen“, heißt es in der Nachricht weiter.
Deshalb habe der Koalitionsausschuss „sämtliche aktuellen Themen besprochen, um die damit verbundenen Vorhaben zügig zum Abschluss zu bringen“, so Frei, Miersch und Hoffmann. Man habe „gestern Abend als Koalitionsausschuss in guter und konstruktiver Atmosphäre getagt“, schreiben die drei Spitzenpolitiker weiter.
Niedersachsen19-Jähriger in Wolfsburger Parkhaus durch Messerstich verletztArtikel lesen
NiedersachsenFahrerin stirbt bei Baumunfall in Osterholz-ScharmbeckArtikel lesen
NachrichtenDrohnenangriff auf russischen Frachter löst Sicherheitsdebatte ausArtikel lesen
Sport2. Bundesliga: Hertha festigt Tabellenführung mit Sieg in CottbusArtikel lesen
NachrichtenZahlreiche Verletzte bei Kohlenmonoxid-Vorfall in Allgäuer KircheArtikel lesen
NachrichtenLinke kritisiert Einkommensteuerreform als „Trauerspiel“Artikel lesenAnzeige
SchaufensterMit Stiefeln durch Oldenburg, auch bei Wind, Schnee und RegenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeige
SchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen



