Grüne wollen keine Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die Aufarbeitung der Corona-Pandemie wenden sich die Grünen gegen die Einrichtung einer speziellen Kommission. Es komme jetzt nicht darauf an, mit viel Aufwand in einer Enquete-Kommission oder einem Untersuchungsausschuss theoretische Erörterungen zu offensichtlichen Schwachstellen anzustellen, sagte der Gesundheitsexperte der Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, der „Rheinischen Post“.
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Gesundheitspolitik habe „kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsdefizit“. Die Pandemie habe wie mit einem Brennglas die Probleme des Gesundheitswesens aufgezeigt. „Diese gilt es nach Jahren des Reformstaus nun abzustellen.“ Das Gesundheitswesen müsse krisenfester werden, um auf zukünftige Pandemien besser vorbereitet zu sein.
Dazu gehöre Tempo bei der Digitalisierung, der Bekämpfung des Fachkräftemangels „und eine dringend benötigte Krankenhausstrukturreform“, so Dahmen. Der Bundestag wird am Mittwoch über einen Antrag der AfD beraten, in dem die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gefordert wird.
Foto: Maskenpflicht auf einem Wochenmarkt, über dts Nachrichtenagentur
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1 Kommentar
„Der Bundestag wird am Mittwoch über einen Antrag der AfD beraten, in dem die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gefordert wird.“
…und ich hoffe, daß das durchkommt. Nicht aus Sympathie mit der AfD, sondern weil auch Herr Dahmen ja bei der Hatz auf Impfskeptiker – es zeigt sich im Nachhinein, wie recht die hatten – brav mitgemacht hat. HauptzIel dürtte, / sollte aber vor allem anderen das eigentümliche Verhalten der Herren Spahn und Lauterbach sein.
Nur, wie ich den Bundestag wahrnehme wird das wohl wieder nicht passieren – denn die beiden „großen“ Parteien plus Grüne werden den Antrag sehr wahrscheinlich abschmettern. Es ist so, als hätte ich einen Banküberfall begangen und rate dann dem Staatsanwalt, die Untersuchungen dazu nicht durchzuführen, weils ja eigentlich gar keinen Grund gibt. Bei mir würds wohl nicht klappen, aber einige sind eben immer wieder viel gleicher als andere, auch wenn das Grundgesetz etwas ganz anderes behauptet… 🙂