Frankreichs Premier Lecornu nach 27 Tagen im Amt zurückgetreten

Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu hat am Montag nach nur 27 Tagen im Amt seinen Rücktritt bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eingereicht. Dieser nahm den Rücktritt an, wie der Elysee-Palast mitteilte.

Lecornu hatte erst am Sonntag sein Kabinett vorgestellt. Zudem waren Pläne für eine Steuer auf Einkommen von mehr als 250.000 Euro bekannt geworden. Die konservativen Républicains zeigten sich allerdings unzufrieden über die Ämterverteilung. Angesichts einer kurzfristig anberaumten Krisensitzung der Partei gab es Gerüchte, dass die Républicains das Regierungsbündnis verlassen könnten. Bereits mit den Républicains hatte Lecornus Mitte-Rechts-Bündnis keine Mehrheit im Parlament.

Macron hatte Lecornu, der zuvor Verteidigungsminister war, am 9. September zum Premierminister ernannt. Macron hatte geplant, dass Lecornu sich zunächst um eine parlamentarische Mehrheit für den Haushalt kümmern solle. Erst danach sollte Lecornu dem Präsidenten eine Regierung vorschlagen. Zu einer Einigung auf einen Haushalt kam es bislang nicht.

Lecornus Vorgänger, Francois Bayrou, war bei der Vertrauensfrage in der Nationalversammlung durchgefallen. Eine klare Mehrheit der Abgeordneten hatte sich gegen den Regierungschef ausgesprochen, nachdem dieser nur neun Monate im Amt war. Hauptstreitpunkt im Parlament war der Sparhaushalt, den Bayrou angestrebt hatte. Seit den von Macron vorzeitig ausgerufenen Neuwahlen im Juli 2024 verfügt sein Bündnis über keine Mehrheit mehr im Parlament.

dts Nachrichtenagentur

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