EU-Kommissarin stellt Serbien-Beitritt infrage

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos stellt die Beitrittsverhandlungen mit Serbien infrage. „Serbien steht an einem Wendepunkt“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). 

„Wir müssen prüfen, inwieweit Serbien es mit dem europäischen Weg noch ernst meint.“ Kos bezog sich auf die Beisetzung des verurteilten Kriegsverbrechers Ratko Mladic mit staatlichen Ehren am Montag in Belgrad. Es könne nicht sein, dass diejenigen verherrlicht würden, die so vielen Menschen Leid zugefügt hätten, sagte sie. Der Beitrittsprozess erfordere die „Aufarbeitung der Vergangenheit“ und „echte Versöhnung“.

Kos machte den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic für die posthume Ehrung des früheren Generals verantwortlich, der wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu lebenslanger Haft verurteilt worden war, die er bis zu seinem Tod in Den Haag verbüßte. „Es liegt in der Verantwortung politischer Führung, die Wunden der Vergangenheit zu heilen, statt immer wieder neues Salz hineinzustreuen“, sagte die Kommissarin, die selbst aus Slowenien stammt, der FAZ.

Wegen des Begräbnisses hatte sie zuvor schon einen Besuch in Belgrad abgesagt, der für Ende dieser Woche geplant war. Kos regte an, dass sich der Europäische Rat Mitte Oktober mit der Perspektive für Serbien befasst. Die Staats- und Regierungschefs wollen dann eine strategische Debatte zur Erweiterung führen. Am Dienstag hatten schon die Spitzen der EU-Institutionen, Ratspräsident Antonio Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sowie EVP-Parteichef Manfred Weber (CSU), scharfe Kritik an der Beisetzung geübt.

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