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Dreyer kann sich vorgezogene Bundestagswahlen vorstellen

Malu Dreyer, über dts Nachrichtenagentur

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hält eine vorgezogene Bundestagswahl für ein mögliches Szenario. „Niemand weiß, was nach der Wahl des CDU-Vorsitzenden passiert und ob die nächste Bundestagswahl im Herbst 2021 stattfinden wird“, sagte die SPD-Politikerin dem Focus. Man bereite sich auf alle Szenarien vor.

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„Unsere Vorsitzenden werden rechtzeitig einen Vorschlag machen über den Zeitplan zur Listenaufstellung und damit auch zur Kanzlerkandidatur.“ Dreyer wirbt für eine Ampel-Koalition nach der nächsten Wahl. „Wir regieren in Rheinland-Pfalz hervorragend mit FDP und Grünen. Natürlich ist so eine Koalition auch auf Bundesebene denkbar, auch wenn es dort sicherlich komplizierter werden würde“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Eine Neuauflage der großen Koalition schließt sie aus. „Wir bewegen zwar viel für die Menschen, nehmen Sie nur die Grundrente oder das Arbeit-von-morgen-Gesetz. Das bedeutet, dass die SPD gebraucht wird – aber nicht in einem Bündnis mit der Union.“ Eine große Koalition auf Dauer schade der SPD und sei „auch nicht gut für unsere Demokratie“.

Foto: Malu Dreyer, über dts Nachrichtenagentur

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