Nachrichten

Dreyer bezweifelt Verhältnismäßigkeit beim Infektionsschutzgesetz

Hinweis auf Mund-Nasen-Schutz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dringt auf Nachbesserungen beim neuen Infektionsschutzgesetz. Es gebe „Fragen bezüglich der Rechtsfolgen und auch der Verhältnismäßigkeit“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Anzeige

Der vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf bleibe auch „in einigen Punkten hinter der Beschlusslage der Notbremse zurück“. Die Diskussion um eine Veränderung des Infektionsschutzgesetzes dürfe aber „nicht davon ablenken, dass wir jetzt handeln müssen“, so Dreyer. „Ich appelliere an alle, sich an die Notbremse zu halten und ich bitte die Bevölkerung, die Schutzmaßnahmen einzuhalten“, sagte die Ministerpräsidentin.

Foto: Hinweis auf Mund-Nasen-Schutz, über dts Nachrichtenagentur

Vorheriger Artikel

Bundesbehörden warnen vor Manipulation durch "Deep Fakes"

Nächster Artikel

Verband: Viele NRW-Hausärzte wollen Astrazeneca nicht verimpfen