Aktuell /

Dobrindt will Masken-Verbot bei antiisraelischen Demonstrationen

dts Nachrichtenagentur — 21. Mai 2024, 14.22 Uhr — Zuletzt aktualisiert: 21. Mai 2024, 14.22 Uhr

13 0 0

Pro-Palästina Camp an der Uni Bonn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu aufgefordert, das Tragen von Corona-Masken auf antiisraelischen Demonstrationen zu verbieten. „In Deutschland gilt ein Vermummungsverbot bei Demonstrationen“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

„Es ist offensichtlich, dass bei den antiisraelischen Aktionen die Maske nicht aus medizinischen Gründen getragen wird.“ Sie werde missbraucht, um das Vermummungsverbot zu umgehen. „Die Bundesinnenministerin ist hier gefordert, dass dieser Missbrauch der Maske auf Demonstrationen unterbunden wird“, so Dobrindt weiter.

Auf Demonstrationen und bei Aktionen propalästinensischer Aktivisten etwa an Universitäten waren zuletzt häufiger Corona-Masken zu sehen – unabhängig davon, ob sie im Freien stattfanden. Laut Vermummungsverbot ist das Tragen einer Maske nur aus gesundheitlichen Gründen zulässig.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Pro-Palästina Camp an der Uni Bonn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Dir gefällt dieser Artikel? Dann unterstütze unsere Arbeit! Danke!

3 Euro spenden | 5 Euro spenden | 7 Euro spenden | 10 Euro spenden | 25 Euro spenden

Oder überweise einen beliebigen Betrag auf unser Konto: DE75 2804 0046 0555 0322 00

Kommentarfunktion

Liebe Leserinnen und Leser, die OOZ-Redaktion hat die Kommentarfunktion auf Ihren Wunsch wieder aktiviert. Allerdings werden weiterhin Beiträge zum Thema Krieg in Nahost nicht freigeschaltet, da für diese Aufgabe die Kapazitäten der Redaktion nicht ausreichend sind. Nach wie vor enthalten zahlreiche Beiträge Drohungen, Antisemitismus, Rassismus, Volksverhetzung oder Aufrufe zu Gewalt. Wir bitten um Verständnis.

Mehr dazu gibt es hier.