Bundesregierung weiß von 27 veröffentlichten Feindeslisten

Bundesinnenministerium, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bereich der politisch motivierten Kriminalität sind der Bundesregierung bislang fast 30 veröffentlichte sogenannte Feindeslisten bekannt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet.

Demnach lagen dem Bundeskriminalamt (BKA) bis Juli 2021 insgesamt 27 sogenannte Informationssammlungen vor. In den vergangenen Monaten kamen somit drei Feindeslisten dazu. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jürgen Martens nannte den Anstieg „bedenklich“. Martens sagte der Zeitung: „Selbst wenn es nicht zu Tätlichkeiten gegen die Genannten kommt, setzen die Verfasser solcher Listen auf deren Einschüchterungswirkung. Das darf ihnen nicht gelingen.“

Anzeige

Die Bundesregierung machte keine Angaben darüber, in welchem Extremismusbereich die Feindeslisten zu verorten sind. Es soll sich laut Zeitung jedoch um Listen aus dem Rechts- und Linksextremismus handeln – die meisten von ihnen wurden im Internet veröffentlicht.

Foto: Bundesinnenministerium, über dts Nachrichtenagentur

Nachrichten aus Oldenburg
15. NovemberAlexanderstraße an der Gertrudenspinne drei Tage gesperrtArtikel lesen14. NovemberAuf einmal Schluss mit lustigArtikel lesenMeistgelesen10. NovemberUnfall auf A28 sorgt für erhebliche VerkehrsbehinderungenArtikel lesen
Mehr aus diesem Ressort
NachrichtenBundeswehr verteidigt Strategie gegen PTBSNachrichtenDax weiter kaum verändert – Anleger hoffen noch auf JahresendrallyeNachrichtenEU billigt Commerzbank-Übernahme durch Unicredit
StartseiteKommentieren
Weitere Artikel
BremenEinbrecher verletzt 60-Jährigen in Bremen-BorgfeldArtikel lesenNiedersachsenZwei Jugendliche in Bassum von Transporter erfasst und schwer verletztArtikel lesenNachrichtenBanaszak kritisiert Pläne für Return HubsArtikel lesenNachrichtenBDEW pocht auf nachträgliche Stromsteuer-Senkung für alleArtikel lesenNachrichtenKarlsruhe bestätigt Sonderkündigungsrecht für KabelverträgeArtikel lesenNiedersachsenAutofahrerin prallt in Bülkau gegen Straßenbaum und wird leicht verletztArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen

Anzeige

StellenmarktJobs in OldenburgAktuelle Stellenangebote aus Oldenburg und der Region.LokalesNachrichten aus OldenburgAlle Meldungen aus der Stadt auf einen Blick.Immer informiertWhatsApp-KanalDie wichtigsten Nachrichten direkt aufs Handy.MenschenOldenburger/in des MonatsJeden Monat ein besonderes Gesicht der Stadt.
Im FokusTopthemenWie sicher ist Oldenburg?UOdMVerkehrStadtverwaltung
Social MediaFolge unsFacebookInstagramYouTubeTikTok