Brüssel will zentrale Rolle für Deutschland bei Rüstungsplänen

EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hat angekündigt, dass Deutschland eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung des neuen Rüstungsplans für die Industrie zukommen soll. „Dieser Plan wird der Industrie genau vorgeben, was sie produzieren muss“, sagte Kubilius dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Die große deutsche Rüstungsindustrie wird bei der Umsetzung dieses Plans eine Schlüsselrolle spielen.“

Einer Vorzugsklausel („Buy European“) bei der Auftragsvergabe für die europäische Rüstungsindustrie erteilte er jedoch eine Absage. Es sei zwar eine starke Rüstungsindustrie in Europa nötig, um im Kriegsfall nahe der Frontlinie produzieren und reparieren zu können. „Es gibt aber auch Waffentypen, wie zum Beispiel weitreichende Präzisionsraketen, die wir noch nicht selbst herstellen können und die wir zumindest vorläufig weiterhin aus den USA oder Südkorea beziehen müssen“, so Kubilius. „Außerdem verwendet die europäische Industrie eine Reihe von Komponenten aus den USA und anderen Ländern, die an bestimmte Einsatzorte oder Reparaturbetriebe gebunden sind.“

Einen konkreten Zeitplan für die Flaggschiffprojekte, wie der Raketenschutzschild und die Cyberabwehrtruppe, könne man noch nicht bekannt geben, da der Zeitplan von vielen Faktoren abhänge. Bis zum Ende der Amtszeit 2029 könne man aber nicht alle diese Projekte abschließen. „Manche Projekte, wie der Raketenabwehrschild, werden bis dahin nicht umgesetzt sein, weil sie einfach zu groß sind“, sagte der EU-Kommissar.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Aufklärungsdrohne ‚LUNA NG‘ von Rheinmetall (Archiv), via dts Nachrichtenagentur