BND überwachte umstrittenen Softwareanbieter mit Russland-Kontakten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Firmenkomplex rund um einen Softwareanbieter, der im Mittelpunkt der Affäre um den geschassten BSI-Chef Arne Schönbohm steht, ist angeblich jahrelang Ziel einer Überwachungsoperation des Bundesnachrichtendienstes (BND) gewesen. Das sollen „mehrere Quellen aus Sicherheitskreisen“ dem „Spiegel“ bestätigt haben, wie das Magazin in seiner kommenden Ausgabe schreiben wird.

Die Maßnahmen gegen die Firma, deren deutscher Ableger vor einigen Monaten seinen Namen änderte, seien so „ertragreich“ gewesen, dass sie dreimal verlängert worden seien, hieß es. Das Mutterunternehmen, ein russisches Unternehmen, steht bereits seit 2018 auf einer US-Sanktionsliste, da es in den USA als Gefahr für die nationale Sicherheit eingestuft wurde. Der deutsche Ableger war unlängst durch einen Beitrag in der Sendung „ZDF Magazin Royale“ mit Jan Böhmermann in die Schlagzeilen geraten, da die deutsche Tochter Mitglied im Verein Cybersicherheitsrat Deutschland e.V. war, den der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, mitgegründet und zeitweise geleitet hatte. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Schönbohm am Dienstag abberufen und ihm förmlich untersagt, seine Amtsgeschäfte weiterzuführen.

Als Begründung führte das Ministerium die öffentlichen Vorwürfe und den dadurch entstandenen Vertrauensverlust an. Neben der Nähe zu dem Verein warf das Ministerium Schönbohm laut „Spiegel“-Bericht aber auch vor, Weisungen des Ministeriums nicht beachtet und sich nicht eng genug abgestimmt zu haben. Zudem wurde dem Präsidenten eine überbordende Medienarbeit vorgehalten. Offenbar nahmen trotz einer Weisung des Bundesinnenministeriums (BMI) aus dem Jahr 2015 auch ein Referatsleiter und ein Abteilungsleiter des Ministeriums an Veranstaltungen des umstrittenen Vereins teil.

„Das BMI entscheidet in eigener Hoheit, an welchen Veranstaltungen/Gesprächen teilgenommen wird“, hieß es dazu auf Anfrage aus dem Ministerium. Neben der Operation gegen die Firma lief eine zweite nachrichtendienstliche Aktivität des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) gegen zwei weitere Person aus dem Vereinsumfeld. Im Zuge dieser Überwachung wurden auch Gespräche mit Schönbohm abgehört. Offenbar wurden die nachrichtendienstlichen Operationen dem BSI und seinem Präsidenten nicht mitgeteilt, wie aus Sicherheitskreisen verlautete.

Man habe befürchtet, Schönbohm könne seinen Nachfolger über die laufenden Maßnahmen informieren.

Foto: Bundesnachrichtendienst, über dts Nachrichtenagentur