Bildungsministerin will Wissenschaft besser gegen Spionage schützen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will stärker gegen Wissensspionage von chinesischen Forschern in Deutschland vorgehen. „Hinter jedem chinesischen Forscher kann sich die kommunistische Partei verbergen, darüber müssen wir uns klar sein“, sagte sie der „Welt“.

„Notwendig ist daher eine Überprüfung bestehender Kooperationsbeziehungen auch von Hochschulen, gerade bei Stipendiaten des staatlichen China Scholarship Council (CSC)“, so die Ministerin weiter. „Denn die Sicherheit der Forschung hat für uns hohe Priorität.“ Über 40.000 Chinesen studieren in Deutschland. Einige Tausend forschen an den Max-Planck- und Fraunhofer-Instituten. Viele von Ihnen sind per Vertrag verpflichtet, ihr Wissen an den chinesischen Staat weiterzugeben.

Das ist seit Jahren bekannt. Um die Spitzenforschung besser gegen ungewollten Wissensabfluss ins Ausland zu schützen, schaut Stark-Watzinger auch in die Niederlande. Dort hat ihr Ressort-Kollege Robbert Dijkgraaf ein Screening-Verfahren für alle Forscher aus dem außereuropäischen Ausland vorgeschlagen. Die Regierung wolle den Hochschulen und Forschungsinstituten „helfen, die für sie wichtigen Teile des Puzzles zusammenzubringen“, sagte der niederländische Bildungsminister der „Welt“.

„Wir können in das Screening Informationen der Regierung und Nachrichtendienste einspeisen, etwa zum Hintergrund der jeweiligen Forscher.“

Foto: Bettina Stark-Watzinger (Archiv), über dts Nachrichtenagentur