Berliner Polizei kommt wegen Pro-Palästina-Protesten an Grenzen

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik geht davon aus, dass die Proteste im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt ihre Behörde auch künftig weiter in Atem halten werden.

„Wir gehen angesichts der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten nicht davon aus, dass zeitnah eine Entspannung zu erwarten ist“, sagte Slowik der „Welt“. Das Einsatzgeschehen werde dynamisch bleiben und erfordere von der Polizei „höchste Flexibilität“. Schwerpunkte blieben neben dem Schutz jüdischen Lebens in Berlin insbesondere die Gewährleistung der Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit sowie eine konsequente Verfolgung aller Rechtsverstöße. Die Polizei Berlin sei aufgrund der Auswirkungen des Nahost-Konflikts seit dem Hamas-Überfall vom 7. Oktober 2023 „in allen Bereichen hoch belastet“, sagte Slowik.

Neben der Betreuung von bislang rund 750 Versammlungen mit Bezug zum Nahost-Konflikt schütze die Polizei tagtäglich mehr als 160 jüdische und israelische Objekte und ermittele zu inzwischen fast 6.000 Straftaten. „Das ist ein nur begrenzt leistbarer Kraftakt, den wir für die Einsatzbewältigung in den vergangenen Tagen anlässlich des 1. Jahrestags des Terrorangriffs der Hamas auf Israel noch einmal deutlich gesteigert haben.“ Die Polizei teilte auf Anfrage der „Welt“ mit, im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt 5.897 Straftaten registriert zu haben. 90 Prozent der Strafanzeigen seien als „anti-israelisch“ kategorisiert worden.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Pro-Palästina-Demo in Berlin am 07.10.2024, via dts Nachrichtenagentur