Berliner Moscheeverein wegen Hisbollah-Unterstützung verboten

Berliner Moscheeverein wegen Hisbollah-Unterstützung verboten

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die Berliner Innenverwaltung hat den Moscheeverein El-Irschad und seine Teilorganisationen Al-Qaem, Al-Thaqalyn sowie Qalam Bildungszentrum verboten. Es sei ab sofort untersagt, Kennzeichen des Vereins und seiner Teilorganisationen zu verbreiten oder öffentlich zu verwenden, teilte die Behörde am Dienstag mit. Der Verein und die Teilorganisationen wurden demnach mit sofortiger Wirkung aufgelöst, und deren Internetpräsenzen sind abzuschalten. Das Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt.

Seit 6 Uhr durchsuchte die Polizei in Berlin Vereins- und Geschäftsräume von El-Irschad und seiner Teilorganisationen. Zeitgleich fanden auch Durchsuchungen in Wohnungen der Vereinsvorstände und Mitglieder statt. Insgesamt waren 28 Räumlichkeiten von den vereinsrechtlichen Vollzugsmaßnahmen betroffen. Die Durchsuchungen dienten der Beschlagnahme weiterer Beweismittel zu den Vereinsaktivitäten und der Sicherstellung vorhandenen Vereinsvermögens.

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Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte, dass sich der Verein gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte und dessen Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufe. Die Bewertung basiere maßgeblich auf einer festgestellten Unterstützung der terroristischen Hisbollah im Libanon. El-Irschad biete der Hisbollah neben organisatorischer und finanzieller Unterstützung auch eine Plattform zur Verbreitung ihrer Propaganda und verfassungsfeindlichen Ideologie innerhalb der schiitischen Diaspora in Berlin. Dafür nutze der Verein die Jugendarbeit nach dem Vorbild der libanesischen Imam al-Mahdi Scouts sowie die vereinseigene Moschee in Berlin Neukölln.

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