Berlin: Banaszak nennt Bedingungen für Koalition mit Linken

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Grünen-Chef Felix Banaszak befürwortet den Versuch, in Berlin eine Koalition mit der Linken zu bilden, die unter anderem plant, Zehntausende Wohnungen zu vergesellschaften.

Banaszak sagte der FAZ (Samstagsausgabe): „Die Berliner Linke hat als Wahlgewinnerin die Chance verdient, zu beweisen, dass man mit ihr eine Regierung bilden kann.“ Banaszak verteidigte die wegen Antisemitismusvorwürfen in der Kritik stehende Partei zudem gegen „nicht verhältnismäßige“ Angriffe. Sie habe es geschafft, „Menschen eine Stimme und Hoffnung zu geben, die sich in letzter Zeit in ihren Alltagssorgen von der Politik nicht gehört gefühlt haben“ – darunter auch Muslimen und Palästinensern.

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Den Grünen-Wahlkampf nannte Banaszak „zu blass, zu wenig erkennbar“. Zur Option einer Senatsbildung mit CDU und SPD sagte er: „Die Entfremdung der Stadtgesellschaft vom aktuellen Senat war groß, dieser Senat unter CDU-Führung ist deutlich abgewählt worden.“ Es gebe für die Grünen aber Bedingungen für eine Koalition mit der Berliner Linken, bei denen einem Abgeordneten zudem vereinzelt eine Nähe zum Remmo-Clan vorgehalten wird. Banaszak sagte, die Linke müsse „glaubwürdig vermitteln, dass es belastbare Mechanismen gibt, dass solche Dinge nicht einfach zur Kenntnis genommen oder relativiert werden“.

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