Beck gegen Städtepartnerschaften mit LGBT-freien Gemeinden in Polen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Volker Beck hat sich bezüglich der Städtepartnerschaften Berliner Bezirke mit homo- und transfeindlichen Gemeinden in Polen für eine Suspendierung der Partnerschaften ausgesprochen. Man müsse den betreffenden polnischen Gemeinden sagen, dass sie hier nicht mehr zu Gast sein könnten, sagte Beck am Mittwoch dem Radiosender „RBB 88.8“. Er schlug vor, stattdessen einen Teil der Zivilgesellschaft der betreffenden Städte einzuladen, der sich gegen die homo- und transfeindliche Politik engagiert.
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Für Kommunalpolitiker sei eine Reise ins Ausland ein Bonbon. Dieses Zückerchen sollte man ihnen wegnehmen, so Beck weiter. Bloße Kritik an den LGBT-freien Zonen in Polen würde dort überhaupt nicht wahrgenommen. Stefan Karnetzki (SPD), der stellvertretende Bürgermeister von Steglitz-Zehlendorf, hatte sich gegenüber „RBB24“ für eine grundsätzliche Beibehaltung der Städtepartnerschaften des Bezirks ausgesprochen.
Foto: Volker Beck, über dts Nachrichtenagentur
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2 Kommentare
Städtepartnerschaften aufzukündigen ist kontraproduktiv; die „Kollateralschäden“ wären immens, kaum wieder auszugleichen, die man in einiger Zeit schwer bedauern wird. Städtepartnerschaften sind das Ergebnis einer langen Arbeit von Ehrenamtlichen. Die Befürworter der Kündigung haben vor allen im Auge, den politischen Verantwortungsträgern in Polen ein deutliches Zeichen der Unvereinbarkeit mit unseren Werten zu geben. Daneben soll es eine Unterstützung der teilweise körperlich bedrohten Minderheiten sein. Wer wird hierdurch benachteiligt? Die PIS- Politiker auf keinen Fall, da dort solche Argumente stets abprallen. Freunde der Städtepartnerschaften in Polen, die bedrohten Minderheiten und die nachwachsenden Schüler und Jugendlichen wären jedoch sehr getroffen, wenn der Gedankenaustausch mit einer weltoffeneren Partnergemeinde künftig unterbunden wäre. Wir nehmen gerade den Menschen in Polen mit einer solchen Entscheidung die Unterstützung weg, die diese am dringendsten brauchen.
Die Städtepartnerschaften sind nicht Ausdruck einer Freundschaft zwischen zwei Gemeinderäten diesseits und jenseits der Grenze, sondern Ausdruck einer sich stetig entwickelnden Freundschaft der Bürgerinnen und Bürger beider Gemeinden.
Wir raten also von Schnellschüssen wie Kündigungen der Städtepartnerschaft ab, sondern legen Standfestigkeit in den Argumenten und Beharrlichkeit in der Sache nahe, um diese besorgniserregende, hoffentlich temporäre Entwicklung in den polnischen Partnergemeinden für die nächsten Jahre sinnvoll zu begleiten.
Wir nehmen gerade den Menschen in Polen mit einer solchen Entscheidung die Unterstützung weg, die diese am dringendsten brauchen.
Genau so ist es. Mein jüngster Sohn studiert an der Viadrina in Frankfurt (Oder) / Slubice und ist begeistert von den Möglichkeiten, die das kultuverbindend bietet. So etwas für die Bürger, vor allem die Jugend, generell zu kappen, wäre, pardon, absoluter Irrsinn! Auch in diesem Jahr wird es, wenn auch „nur“ im Internet, ein gemeinsames und völkerverbindendes Festival UNITHEA der Studenten geben.