Bundeswehr-Strukturreform geplant – Grüne sprechen von „PR-Aktion“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) plant offenbar eine Strukturreform für die Bundeswehr. Das berichteten am Mittwoch mehrere Medien übereinstimmend. Unter anderem soll es demnach künftig für das Ausland und für das Inland je ein Einsatzführungskommando geben. Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, kritisierte die Pläne. „Das …
CDU-Arbeitnehmerflügels will längeren Corona-Insolvenzschutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Christlich-demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) fordert, dass von der Coronakrise schwer betroffene Firmen weiterhin keine Insolvenzanträge stellen müssen. „Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht muss für die Unternehmen verlängert werden, die auf staatliche Zuschusshilfen warten“, sagte CDA-Vize Christian Bäumler dem „Handelsblatt“. Er plädiert für eine Verlängerung des Insolvenzschutzes um …
Junge Union will Hendrik Wüst als CDU-Landeschef in NRW
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Nachwuchsorganisation der CDU in NRW hat sich im Nachfolgerennen um den Landesvorsitz der Partei auf die Seite von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst gestellt. Wüst zeige als Minister immer wieder auf, „wie man mit neuen Ideen generationengerechte Politik auch konkret umsetzen kann“, sagte JU-Landeschef Johannes Winkel der …
Marine Le Pen will Windräder stilllegen
Paris (dts Nachrichtenagentur) – Marine Le Pen, Vorsitzende der französischen rechten Partei Rassemblement National, will im Falle ihres Sieges bei den Präsidentschaftswahlen 2022 Windräder zum Großteil stilllegen, den Pariser Klimavertrag aber respektieren. Das sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“. Sie wolle nicht aus dem Vertrag austreten, aber „aus der Scheinheiligkeit …
Bericht: Baerbock denkt über „Super-Umweltministerium“ nach
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock denkt offenbar für den Fall, dass sie nicht Kanzlerin werden sollte, über ein „Super-Umweltministerium“ nach. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ unter Berufung auf Parteikreise. Fraktionschef Anton Hofreiter soll demnach mit dem Verkehrsministerium liebäugeln, Co-Parteichef Robert Habeck mit dem Finanzministerium. In der Partei …
Kabinett beschließt „Aufholpaket“ für Kinder und Jugendliche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat das milliardenschwere Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss. Ziel der Maßnahme ist es, Kindern und Jugendlichen dabei zu helfen, Lernrückstände aus der Corona-Zeit aufzuholen. Insgesamt zwei Milliarden Euro sind …
Grünen-Parteitag wieder nur digital
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesparteitag der Grünen vom 11. bis 13. Juni kann wegen der weiter angespannten Pandemie-Situation nicht als Präsenz-Veranstaltung stattfinden. Das sagte der politische Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, dem „Tagesspiegel“. Angesichts der Pandemielage sei eine solche Großveranstaltung nicht zu verantworten. „Wenn das ganze Leben digital ist, …
Altmaier will EEG-Ausbauziele und CO2-Preis anpassen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Konsequenz aus dem Klima-Urteil des Verfassungsgerichts will Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nicht nur das Klimaschutzgesetz anpassen, sondern auch Änderungen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz und bei der CO2-Bepreisung vornehmen. Das sagte der CDU-Politiker der „taz“. Bedingung für den schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien sei aber, dass dadurch der …
Impfquote steigt auf 29,5 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 129 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 24,5 Millionen angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Dienstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen Daten stieg die Zahl der Impflinge …
DAX startet knapp über 15.000-Punkte-Marke
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Mittwoch zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.025 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 1,1 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. Nach den deutlichen Verlusten vom Vortag startete der deutsche Leitindex …
