dts Nachrichtenagentur

Berlin/Stockholm/Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) sowie seine Amtskolleginnen aus Spanien und Schweden, Arancha González Laya und Ann Linde, haben die Kernwaffenstaaten dazu aufgerufen, weitere entschiedene Schritte in Richtung Abrüstung zu gehen. „Hierzu könnte zählen, die Rolle von Kernwaffen in ihren Strategien und Doktrinen herabzustufen, das Risiko eines …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag fordert von der Politik ein stärkeres Engagement, um Impf-Unwillige zu überzeugen. „Wir müssen mehr Menschen ansprechen, die sich beim Impfen bisher zurückhalten“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Wir müssen ihnen niedrigschwellig Angebote machen und Überzeugungsarbeit leisten. Wir wollen stärker …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Oppositionspolitiker fordern Aufklärung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nach Vorwürfen, er habe sein Ministerium zu Wahlkampf-Zwecken eingesetzt. „Olaf Scholz muss unmissverständlich aufklären, ob er das Finanzministerium in seinem Auftrag für den SPD-Wahlkampf eingespannt hat oder nicht“, sagte Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linkspartei, den Zeitungen der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Forderung des CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen nach einem „Gesinnungscheck“ für „Tagesschau“-Redakteure scharf kritisiert und eine Reaktion von CDU-Parteichef Armin Laschet gefordert. „Herr Maaßen greift die Pressefreiheit an. Er bedient sich ganz bewusst einer krawalligen AfD-Methodik, mit der er unliebsamen Journalisten und Journalistinnen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat sich in der Klima-Debatte gegen ein Tempolimit von 130 ausgesprochen. „Zentral ist es, die Technologien zu verbessern, anstatt unsinnige Debatten wie die über ein pauschales Tempolimit zu führen“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Es stelle sich die Frage, warum ein Elektro-Fahrzeug, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Negativzinsen der EZB haben die Sozialkassen im vergangenen Jahr so viel gekostet wie nie zuvor. Wie „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Angaben der Deutschen Rentenversicherung (DRV) berichtet, beliefen sich allein die Zahlungen der Rentenkasse wegen des Negativzinses für ihre Nachhaltigkeitsrücklage auf 106 Millionen Euro. Ein …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), kritisiert den geplanten Zusammenschluss von 16 rechten und rechtsextremen Parteien zu einer Gruppe scharf. „Le Pen verehrt Putin, für Kaczynski ist er der Inbegriff des Bösen. Die einen lehnen jede Erweiterung der EU ab, Orban will Serbien …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, fordert das Ende aller Corona-Maßnahmen für vollständig Geimpfte. „Spätestens September wird für jeden Impf-Willigen ein Impfangebot verfügbar sein, dann müssen eigentlich nahezu alle Corona-Maßnahmen weg. Jeder kann dann immer noch individuell entscheiden, ob er oder sie weiter Maske …

Dublin (dts Nachrichtenagentur) – Facebook hat Fehler bei der Kommunikation der neuen WhatsApp-Geschäftsbedingungen eingeräumt. Der Konzern habe sich bei dem Versuch, den Grund für die neuen Regeln zu erklären, „wirklich nicht so geschickt angestellt“, sagte Facebooks Vizepräsidentin für Zentral- und Osteuropa, Angelika Gifford, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ). Grund für …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich nach den Plagiats-Vorwürfen gegen Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock besorgt gezeigt, dass der Wahlkampf giftiger werden könnte. „Ich habe Sorge, dass es eine Schlammschlacht werden könnte“, sagte Steinmeier im ZDF-Sommerinterview. Ihm sei allerdings bewusst, dass das Klima in Wahlkämpfen rauer sei als in …