Koalitionsvertrag wird am Dienstag unterschrieben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem SPD, Grüne und FDP den ausgehandelten Koalitionsvertrag gebilligt haben, soll das Dokument am Dienstag um 9 Uhr in Berlin unterschrieben werden. Für die SPD unterschreiben Olaf Scholz, Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich und Lars Klingbeil. Für die Grünen unterschreiben Robert Habeck, Annalena Baerbock, Michael …
Bundeswehrverband verlangt Zukunftsplan von Lambrecht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat die künftige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) aufgerufen, nach ihrem Amtsantritt schnell einen Plan für die künftige Aufstellung der Bundeswehr vorzulegen. Lambrecht müsse sich „zügig einarbeiten“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Sie müsse schnell die Bestandsaufnahme abschließen …
Grünen-Mitglieder machen Weg für „Ampel“ frei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Weg für die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene ist frei. Nach SPD und FDP stimmten auch die Grünen für die Annahme des Koalitionsvertrags. In einer digitalen Urabstimmung gaben rund 86 Prozent der teilnehmenden Parteimitglieder im wahrsten Sinne des Wortes „grünes Licht“ für die „Ampel“. Alle über …
Flugverkehr in Deutschland erstmals seit März wieder rückläufig
Langen (dts Nachrichtenagentur) – Im November hat sich der Flugverkehr in Deutschland erstmals seit März 2021 wieder rückläufig entwickelt. Das teilte die Deutsche Flugsicherung (DFS) am Montag mit. Insgesamt 174.673 Flüge sind demnach in Deutschland gestartet, gelandet oder haben den deutschen Luftraum durchquert. Die Verkehrszunahme der Sommer- und Herbstmonate hat …
GdP lobt Nominierung Faesers als Innenministerin
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat erfreut auf die Nominierung der hessischen SPD-Chefin Nancy Faeser als Bundesinnenministerin reagiert. Faeser habe sich auf Landesebene „intensiv für die Polizei eingesetzt“, sagte GdP-Chef Oliver Malchow den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Ich bin sehr optimistisch, dass wir diese offensichtlich tragfähige …
Lambsdorff: Russland nicht mit Stopp von Nord Stream 2 drohen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff lehnt es ab, Moskau für den Fall eines russischen Einmarsches in die Ukraine mit dem Stopp der Pipeline Nord Stream 2 zu drohen. Diplomatische Gespräche seien der geeignete Weg, um Russland davon abzuhalten, den Druck auf seine Nachbarn weiter zu erhöhen, …
EZB plant Neugestaltung der Euro-Banknoten
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Zentralbank (EZB) plant eine Neugestaltung der Euro-Banknoten. Bis 2024 soll es dazu eine endgültige Entscheidung geben, teilte die EZB am Montag mit. Auch die öffentliche Meinung soll für die Neugestaltung eingeholt werden. In einem ersten Schritt sollen sogenannte „Fokusgruppen“ gebildet werden. Deren Aufgabe werde …
Nehammer als Kanzler von Österreich vereidigt
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der bisherige österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ist als neuer Bundeskanzler der Alpenrepublik im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte ihn am Montagmittag. Es sei die Aufgabe des neuen Regierungsteams, das Vertrauen in die Politik wiederherzustellen, sagte Van der Bellen bei der sogenannten Angelobung. Der …
DAX am Mittag nur noch leicht im Plus – Euro etwas schwächer
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag nur noch leichte Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.220 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere von MTU, der Deutschen …
Jörg Kukies wird Wirtschaftsberater von Scholz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Schlüsselposition im Kanzleramt besetzt: Jörg Kukies soll sein Wirtschaftsberater und Leiter der Abteilung Finanz- und Wirtschaftspolitik werden. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Bisher war Kukies als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium für Finanzmarkt- und Europapolitik zuständig. …