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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst zugelegt. In der Erhebung für RTL und ntv gewinnen sie gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommen auf 21 Prozent. Damit liegen sie nur noch zwei Prozentpunkte hinter der SPD, die weiter …

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitte Februar geschlossene deutsche Botschaft in Kiew wird wieder geöffnet. Das kündigte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag bei ihrem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt an. Zunächst solle es aber nur einen „eingeschränkten Betrieb“ geben. Die Arbeit finde in einer „Minimalpräsenz“ statt. Nach ihrem Besuch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine große Mehrheit der Bundesbürger findet, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew reisen sollten. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv. Demnach gaben dies für den Bundespräsidenten 72 Prozent und für den Bundeskanzler 74 Prozent der Befragten an. …

Brüssel/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Regierung und die EU-Kommission stellen der Ukraine umfassende Handelserleichterungen in Aussicht, mit der sie das Land beim Wiederaufbau unterstützen wollen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf einen Entwurf der Abschlusserklärung für den transatlantischen Rat für Handel und Technologie (TTC) in Paris. Konkret versprechen …

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Bremens Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne), hat Überlegungen aus dem Bundesverkehrsministerium über die künftige staatliche Förderung von Elektroautos kritisiert. „Tempolimits 100, 80 und 30 Stundenkilometer auf Autobahnen, Landstraßen und innerorts bewirken mehr als Kaufprämien und kosten fast nichts“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen mit umfassenden Maßnahmen auf die erheblich gestiegene Zahl der politisch motivierten Straftaten im vergangenen Jahr reagieren. „Der Koalitionsvertrag enthält eine Vielzahl an Vorhaben gegen weiter grassierenden Hass und Hetze, die jetzt zeitnah angegangen werden müssen“, sagte Fraktionsvize Konstantin von Notz dem „Handelsblatt“. Als …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben der Bundesregierung kann der Wertverlust von Grundstücken in den vom Hochwasser 2021 betroffenen Gebieten nicht durch Mittel der „Aufbauhilfe 2021“ entschädigt werden. Dies wäre gemäß Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetz 2021 zweckwidrig, heißt es in der Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion. Bei der Förderung gemäß der …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat auch am Dienstagmittag Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.575 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 1,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Die vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) ermittelten mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen …

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Sektenexperte Matthias Pöhlmann sieht wegen entfallender Maßnahmen eine Veränderung bei immer noch stattfindenden Corona-Demonstrationen. Man versuche, „anschlussfähige Themen zu finden“, sagte der Beauftragte für Sekten- und Weltanschauungsfragen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern dem Nachrichtenportal Watson. Das Thema Impfgegnerschaft sei zwar nach wie vor sehr dominant, …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland haben im April 2022 fünf Prozent über dem mittleren Wert der Jahre 2018 bis 2021 gelegen. Insgesamt starben in der Bundesrepublik im vierten Monat des Jahres 84.573 Menschen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer Hochrechnung am Dienstag mit. Im März 2022 …