Politologe sieht AfD „eindeutig auf dem Weg zur Höcke-Partei“
Riesa (dts Nachrichtenagentur) – Der Politologe Johannes Hillje sieht die AfD nach den jüngsten Vorstandswahlen „eindeutig auf dem Weg zur Höcke-Partei“. Die gewählten Vorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel seien „ein Spitzenduo nach Björn Höckes Geschmack“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Hillje erwartet, dass der Thüringer Landesvorsitzende „einen langfristigen Plan“ …
Bundesregierung erwartet deutlichen BIP-Einbruch in Russland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium rechnet damit, dass das russische Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um zehn Prozent einbrechen wird. Bei der Inflation erwartet das BMWK eine Rate von 17 Prozent, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf eine interne Analyse. Die Beamten von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) haben dafür …
Ex-AfD-Chef Meuthen beschert Zentrumspartei kaum Neumitglieder
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Beitritt des ehemaligen AfD-Chefs Jörg Meuthen hat der Deutschen Zentrumspartei kaum Neumitglieder beschert. „Das Zentrum hat derzeit 593 Mitglieder, davon sind etwa 35 seit der Bekanntgabe von Herrn Meuthens Beitritt dazugekommen, ohne dass dies im Einzelfall Rückschlüsse auf eine Kausalität zuließe“, sagte Parteichef Christian Otte …
SPD gegen Pflicht zum Energiesparen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über mögliche Gasengpässe in Deutschland hat sich der verbraucherpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Träger, gegen eine Pflicht zum Energiesparen ausgesprochen. Man müsse dahin kommen, dass Verbraucher von sich aus „Mitverantwortung“ übernehmen, sagte er dem „Handelsblatt“. Solidarität mit der Ukraine heiße Energie sparen. Aus …
Bundesnetzagentur nennt Lage der Gasversorgung „angespannt“
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesnetzagentur bewertet die Lage der Gasversorgung in Deutschland derzeit als „angespannt“. Sie sei im Moment aber noch „stabil“, heißt es im Lagebericht vom Samstag. Die Versorgungssicherheit sei derzeit weiter gewährleistet. Die Gasflüsse aus der Pipeline Nord Stream 1 waren zuletzt auf etwa 40 Prozent der …
Chrupalla bleibt AfD-Chef – Weidel wird Co-Vorsitzende
Riesa (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD wird künftig gemeinsam von Tino Chrupalla und Alice Weidel geführt. Chrupalla wurde am Samstag beim Bundesparteitag in Riesa mit 53,5 Prozent der Stimmen als Vorsitzender wiedergewählt, Weidel kam auf eine Zustimmung von 67,3 Prozent. Chrupalla hatte mit Norbert Kleinwächter einen Gegenkandidaten, Weidel mit Nicolaus …
Polen verlangt weitere Sanktionen gegen Russland
Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Polen drängt auf eine weitere Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen Russland, um Moskau im Ukraine-Krieg zum Einlenken zu bewegen. „Es geht darum, die Sanktionen auszuweiten“, sagte Lukasz Jasina, Sprecher des polnischen Außenministeriums, der „Welt am Sonntag“. Es müsse so schnell wie möglich ein siebtes Sanktionspaket auf den …
Corona-Sachverständigenrat dämpft Erwartungen an Abschlussbericht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Evaluation der Pandemiemaßnahmen, Stefan Huster, warnt vor zu hohen Erwartungen an den Abschlussbericht der Kommission. „Wer eine Liste mit einem Plus oder einem Minus hinter allen einzelnen Maßnahmen für `wirksam` oder `nicht wirksam` erwartet, der wird enttäuscht sein“, sagte er dem …
AfD bleibt bei Doppelspitze
Riesa (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD soll künftig weiter von einer Doppelspitze geleitet werden. Der Bundesparteitag in Riesa fasste am Samstag einen entsprechenden Beschluss. Noch am Freitag war mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen worden, dass künftig auch eine Einerspitze möglich sein soll. Der Antrag war einer Gruppe um Björn Höcke …
Marburger Bund vorerst gegen „verpflichtende“ Corona-Maßnahmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ärzteverband Marburger Bund hat weitgehende Corona-Entwarnung für die Sommermonate gegeben und hält derzeit keine neuen verpflichtenden Schutzmaßnahmen für notwendig. Auch wenn die Zahlen wegen der ansteckenderen Omikron-Variante BA.5 vermutlich wie schon in Portugal weiter steigen dürften, sei das für die Geimpften „in den allermeisten Fällen …
