Bericht: Ermittler setzen Razzia bei der Deutschen Bank fort
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft Köln hat die am Dienstag begonnenen Durchsuchungen bei der Deutschen Bank am Mittwoch fortgesetzt. Die Zahl der Beschuldigten aus dem Umfeld der Bank sei derweil gestiegen, berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Wir führen aktuell 101 Beschuldigte“, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft auf Nachfrage der Zeitung …
DAX am Mittag nach Zickzack-Kurs im Plus – Euro schwächer
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat am Mittwochmittag nach einem zwischenzeitlichen Auf und Ab Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 12.795 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent über dem Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Aktien von Siemens Energy, Covestro und Brenntag. Entgegen …
„Hanfverband“ mit Plan zur Cannabis-Legalisierung unzufrieden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sogenannte „Hanfverband“ (DHV) kritisiert die am späten Dienstagabend bekannt gewordenen Eckpunkte zur Legalisierung von Cannabis aus dem Gesundheitsministerium. Die von der Bundesregierung skizzierten Grundzüge seien „nicht geeignet, den Schwarzmarkt zurückzudrängen“, wie es in einer Erklärung am Mittwoch hieß. Die geplante THC-Obergrenze von 15 Prozent schließe …
Bundesregierung will Ausbau des E-Ladenetzes beschleunigen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will den Ausbau des Ladenetzes für Elektroautos beschleunigen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den zweiten „Masterplan Ladeinfrastruktur“ von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Ziel sei sei, der Elektromobilität in Deutschland zum „Durchbruch“ zu verhelfen, teilte das Ministerium des FDP-Politikers mit. Neben der Beschleunigung des Ausbaus …
Kabinett gibt grünes Licht für AKW-Weiterbetrieb
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat grünes Licht für den Weiterbetrieb aller drei noch laufenden Atomkraftwerke bis zum 15. April 2023 gegeben. Im Kabinett habe man das Atomgesetz am Mittwoch „final abgestimmt“, teilte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) mit. Damit gebe man als Bundesregierung eine „klare Richtung“ vor. Die Stabilität …
Caritas warnt Bischöfe vor Scheitern von Arbeitsrechtsreform
Freiburg im Breisgau (dts Nachrichtenagentur) – Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa sieht die geplante Reform des katholischen Arbeitsrechts in Gefahr. „Wir fragen uns mit größer werdender, quälender Sorge, ob es Bischöfe gibt, die kalte Füße bekommen“, schreibt Welskop-Deffaa in einem Gastbeitrag für die „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“. Die Rechtsprechung warte nicht …
Bayern will vorerst nicht auf Maskenpflicht setzen
München (dts Nachrichtenagentur) – In Bayern soll es vorerst keine Maskenpflicht in Innenräumen geben. „Wir nehmen Hinweise von Fachverbänden zur Corona-Lage selbstverständlich ernst, allerdings sieht Bayern derzeit weiterhin keine Notwendigkeit für schärfere Maßnahmen“, sagte Landesgesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) dem „Münchner Merkur“ von „Ippen-Media“. Die Corona-Entwicklung werde aber genau beobachtet. Man …
Kassenärzte kritisieren geplante Cannabis-Legalisierung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kassenärzte-Chef Andreas Gassen hat die von der Ampel-Koalition geplante Legalisierung von Cannabis kritisiert. „Aus ärztlicher Sicht ist Cannabis, genauso wie Tabak und Alkohol, nicht harmlos“, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Man darf den Cannabiskonsum nicht das Mäntelchen der Ungefährlichkeit …
Kommunen in NRW fordern mehr Unterbringungsplätze für Flüchtlinge
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds NRW, Christof Sommer, hat sich mit einem Appell an NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) gewandt und darin mehr Anstrengungen gefordert, die landeseigenen Kapazitäten für die Flüchtlingsunterbringung auszuweiten. „Das aktuelle Ausmaß des Zugangs geflüchteter Personen hat zu einer akuten Überforderung der kreisangehörigen …
Integrationsbeauftragte verteidigt neues „Chancen-Aufenthaltsrecht“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der ersten Lesung des neuen „Chancen-Aufenthaltsrechts“ hat die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan (SPD) das Gesetz verteidigt. „Die Kritik von CDU/CSU, wir schafften sogenannte Pull-Effekte, ist völliger Quatsch“, sagte die Staatsministerin den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“. Sie habe keinerlei Verständnis für den Widerstand gegen die …
