Zahl mautpflichtiger Lkws auf Autobahnen stagniert
Köln/Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen auf Bundesautobahnen ist im April 2023 gegenüber dem Vormonat minimal um 0,1 Prozent gestiegen. Das teilten das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank der Lkw-Maut-Fahrleistungsindex um 3,1 Prozent. Die …
Geschäftsklima für Selbständige trübt sich ein
München (dts Nachrichtenagentur) – Das Geschäftsklima für Selbständige hat sich verschlechtert. Der vom Münchner Ifo-Institut berechnete Index sank im April auf -3,2 Punkte, nach +1,8 im März. „Anders als in der Gesamtwirtschaft ist die Erholung vom Vormonat schnell wieder verpufft“, sagte Ifo-Forscherin Katrin Demmelhuber. Der Entwicklung bei Selbständigen und Kleinstunternehmen …
Warnstreik an kommunalen Kliniken beginnt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern in Deutschland legen am Dienstag im Rahmen eines bundesweiten ganztägigen Warnstreiks die Arbeit nieder. Hintergrund ist der Tarifstreit des Marburger Bunds mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Betroffen von den Arbeitsniederlegungen sind Krankenhäuser in allen Bundesländern außer Berlin, dort gilt …
NRW-Innenminister: Erdogan setzt Wähler in Deutschland unter Druck
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) warnt kurz vor den Präsidentschaftswahlen in der Türkei vor verbotener Einflussnahme. Die Regierung Erdogan versuche, auf türkischstämmige Wahlberechtigte in Deutschland Druck auszuüben, sagte Reul dem ZDF-Magazin „Frontal“. Das finde manchmal auf Wegen und mit Methoden statt, die „nicht akzeptabel“ seien. Der türkische …
Wirtschaftsministerium drängt EU zu „Aufholjagd“ bei Rohstoffen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) hat die EU zu mehr Anstrengungen bei der Rohstoffsicherung aus anderen Ländern als China aufgerufen. „Wir müssen uns auf die Aufholjagd machen“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Denn wenn China einen Lieferstopp verhänge, wie es die Litauer schon erfahren …
Merz mahnt „spürbare Grenze“ bei Zuwanderung an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Flüchtlingsgipfel aufgefordert, Migration nach Deutschland einzugrenzen. „Als Vizekanzler hat Olaf Scholz eine spürbare Begrenzung bei der Zuwanderung mitgetragen“, sagte Merz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Bundeskanzler sollte erkennen, dass es sinnvoll war und ist, Migration nach Deutschland …
Forsa: 40 Prozent wollen zweite Amtszeit für von der Leyen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat offenbar nur wenig Rückhalt in der deutschen Bevölkerung. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins „Stern“ ergab, befürworten gerade 40 Prozent der Befragten, dass die CDU-Politikerin nach der Neuwahl des EU-Parlaments im nächsten Jahr eine zweite Amtszeit an der …
Wirtschaftsweiser befürwortet Pro-Kopf-Flüchtlingspauschale
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsweise Achim Truger unterstützt die Forderung der Länder nach einer Pro-Kopf-Pauschale für die Flüchtlingsfinanzierung. „Es hilft nichts, vorzurechnen, wie viel der Bund schon zahlt, denn es geht ja darum, ob die Zahlungen jetzt und in Zukunft bedarfsgerecht sind oder nicht“, sagte Truger dem „Handelsblatt“. „Vermutlich …
Immer weniger Betriebe bilden aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer weniger Betriebe in Deutschland bilden Lehrlinge aus. Das geht aus dem Entwurf des Berufsbildungsberichtes 2023 der Bundesregierung hervor, über den das „Handelsblatt“ berichtet und der am Mittwoch dem Kabinett vorgelegt werden soll. Der Anteil der Betriebe ist demnach 2021 weiter auf 19,1 Prozent gesunken, im …
RWI-Leibniz-Institut warnt vor Einführung von Industriestrompreis
Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des RWI-Leibniz-Institutes, Christoph Schmidt, warnt vor einer Einführung des Industriestrompreises. „Ein reduzierter Industriestrompreis ist keine gute Idee“, sagte Schmidt der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Es gibt eine Reihe gewichtiger Gründe, dieses erneute Drehen an der Interventionsspirale abzulehnen.“ Er fürchtet eine dauerhafte Subvention: „Das Versprechen, diese …
