Nachrichten

Städte- und Gemeindebund sieht keine Engpässe beim Streusalz

Trotz des derzeitigen Wintereinbruchs sieht der Deutsche Städte- und Gemeindebund momentan keine Engpässe bei den Streusalzreserven der Kommunen. Ein Sprecher sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe), die Lager seien ausreichend gefüllt. „Die Situation ist bislang nicht kritisch genug gewesen, um die Reserven aufzubrauchen.“Darüber hinaus seien die Kommunen bemüht, die Reserven falls …

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Nachrichten

USA starten Operation zur Beschlagnahmung von russischem Öltanker

Die USA haben eine Operation zur Beschlagnahmung eines russischen Öltankers mit Verbindungen zu Venezuela im Nordatlantik gestartet. Das berichten am Mittwoch mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf hochrangige US-Beamte.Der Tanker, der unter russischer Flagge fährt und seinen Namen von Bella 1 in Marinera geändert hatte, wurde demnach nach einer wochenlangen …

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Niedersachsen

Festnahme nach schwerem Unfall mit Flucht in Bierbergen

Nach einem schweren Verkehrsunfall mit anschließender Flucht im September hat die Polizei nun den mutmaßlichen Fahrer festgenommen. Das teilte die Polizeiinspektion Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel am Mittwoch mit. Die Staatsanwaltschaft Hildesheim wertet die Tat als versuchten Mord durch Unterlassen. Der Unfall hatte sich am 28. September gegen 18:15 Uhr auf der Soßmarer Straße …

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Nachrichten

Warner hält an Netflix-Deal fest

Die US-Film- und Fernsehproduktionsgesellschaft Warner Bros. Discovery hat das geänderte Übernahmeangebot von Paramount abgelehnt.Der Vorstand habe einstimmig beschlossen, dass das neue Angebot nicht im besten Interesse von WBD und seinen Aktionären liege und nicht die Kriterien eines „überlegeneren Angebots“ erfülle, teilte Warner am Mittwoch mit. Demnach bleibt man dem im …

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Bremen

Verkehrsunfall auf B74 – zwei Verletzte nach Rotlichtverstoß

Am Dienstagabend hat sich an der Kreuzung der B74 zur Ihlpohler Heerstraße in Bremen ein Verkehrsunfall ereignet, bei dem zwei Personen verletzt wurden. Nach bisherigen Erkenntnissen war eine 59-jährige Citroën-Fahrerin aus Ritterhude kommend in Richtung der A270 unterwegs und fuhr trotz Rotlicht in den Kreuzungsbereich ein. Dabei kollidierte sie mit …

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Nachrichten

CSU erhält Unterstützung aus CDU für schnellere Steuersenkungen

Für ihre Forderung, angesichts der wirtschaftlichen Lage die geplante Senkung der Unternehmenssteuern vorzuziehen, erhält die CSU Unterstützung von der rheinland-pfälzischen CDU. Der Spitzenkandidat für die Landtagswahl im März, Gordon Schnieder, sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe), dass man einen „spürbaren Aufschwung“ brauche. „Deswegen müssen wir auch schneller mit den Unternehmenssteuern runter.“Schnieder …

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Nachrichten

Innensenatorin sieht Berlin weiter in „Großschadenslage“

Auch nach der Wiederherstellung der Stromversorgung im Südwesten Berlins befindet sich die Hauptstadt weiter in einer „Großschadenslage“. „Sie ist erst beendet, wenn ich das bekannt gebe“, sagte die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Mittwoch. „Ich habe diese Lage ausgerufen, ich werde sie auch beenden.“Mit Blick auf die Täter ergänzte …

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Nachrichten

Bundesregierung bei Mercosur „sehr zuversichtlich“

Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben optimistisch, dass es in den kommenden Tagen tatsächlich zur Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens kommen wird. „Das Thema Mercosur steht jetzt kurz vor dem Abschluss“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.Man vernehme das Signal aus Rom, dass das Abkommen …

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Nachrichten

Crumbach rechnet mit BSW ab

Nach dem Ende der Regierungskoalition in Brandenburg und seinem Austritt aus dem BSW rechnet Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach mit der Partei ab. „Das BSW taugt zu gar nichts mehr“, sagte er dem „Spiegel“. „Nicht mal zur Opposition. Es gibt keinen Gestaltungswillen mehr in der Partei. Nur zu kritisieren reicht …

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Nachrichten

PKGr-Chef sieht Stromnetz-Anschlag als „Weckruf“

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz sieht der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKGr) zur Kontrolle der Geheimdienste, Marc Henrichmann (CDU), Verbesserungsbedarf bei den Sicherheitsbehörden. „Sicherheitsbehörden und Verfassungsschutz brauchen die nötigen Kompetenzen und Ressourcen, um zukünftig solche Angriffe frühzeitig aufzuklären und zu verhindern“, sagte Henrichmann der „Rheinischen Post“ …

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