Deutschlandticket: Flixbus verzeichnet weniger Fahrgäste
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das im Mai eingeführte Deutschlandticket für den öffentlichen Personennahverkehr hat offenbar negative Folgen für die Fahrgastzahlen im Fernbusverkehr. „Auswirkungen des Deutschlandtickets auf die Nachfrage nach Fernbusfahrten sehen wir auf ausgewählten Linien durchaus, unter anderem von Großstädten in typische Tourismusregionen“, sagte ein Sprecher des Verkehrsunternehmens Flixbus der …
Krankenhäuser fürchten Zentralisierung durch Rettungsdienst-Reform
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), Matthias Blum, warnt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Notfall-Reform vor Zentralismus. „Die Verantwortung für den Rettungsdienst muss vollständig bei den Ländern bleiben. Die Kommunen müssen ihre bedeutende Rolle behalten“, sagte Blum der „Rheinischen Post“ (Freitagausgaben). „Demgegenüber verfolgt das Konzept …
IW enttäuscht von Scholz` „Deutschland-Pakt“
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat sich enttäuscht über den „Deutschland-Pakt“ von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gezeigt. „Der Scholz-Vorschlag zum Deutschland-Pakt bringt nichts Neues, nichts Überraschendes“, sagte Hüther der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Verfahrensbeschleunigung und Bürokratieabbau sind Evergreens.“ Nun müsse es …
Baerbock lehnt Ausweitung der Liste „sicherer Herkunftsstaaten“ ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Forderungen zurückgewiesen, weitere Staaten zu „sicheren Herkunftsländern“ zu erklären, um Abschiebungen dorthin zu erleichtern. „Aus innenpolitischen Gründen außenpolitisch mit dem Rasenmäher vorzugehen, halte ich für einen gewagten Ansatz“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) und der französischen Zeitung „Ouest-France“. …
Baerbock sieht Machtzentrum der Grünen bei Habeck
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als Machtzentrum der Grünen genannt. „Der Vizekanzler führt die Grünen in der Koalition“, sagte Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) und der französischen Zeitung „Ouest France“. Das Machtzentrum liege „beim Vizekanzler, Robert Habeck natürlich“. Daneben …
Zahl der Geflüchteten in Deutschland auf neuem Höchststand
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland leben so viele aus anderen Ländern geflüchtete Menschen wie seit Jahrzehnten nicht. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtet. Insgesamt 3,26 Millionen Menschen waren Ende Juni im Ausländerzentralregister …
Heizungsgesetz: Bundesnetzagentur rät von Einbau von Gasheizungen ab
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Verabschiedung des Heizungsgesetzes hat die Bundesnetzagentur vor Kostenfallen durch Gas- und Ölheizungen gewarnt. „Ganz allgemein raten wir davon ab, jetzt Investitionen vorzuziehen und noch schnell eine fossile Heizung einzubauen. Das wird auf lange Sicht teuer“, sagte ein Sprecher der Agentur der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ …
DGB kritisiert Kürzungen bei Jobcentern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die geplante Mittelstreichung für Arbeitsvermittlung scharf kritisiert. „Kürzungen bei Jobcentern sind inakzeptabel und führen am Ziel der aktiven Arbeitsmarktpolitik vorbei“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel vor den entsprechenden Haushaltsberatungen des Bundestages an diesem Freitag der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgaben). „Sie müssen vom …
Wegner hält Schwarz-Grün für Option im Bund
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hält eine Koalition zwischen der Union und den Grünen im Bund für möglich und geht damit erneut auf Distanz zum CDU-Chef Friedrich Merz. „In vielen Bundesländern funktioniert Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz gut“, sagte Wegner in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe). …
Bundesschülerkonferenz kritisiert Ruf nach Kleiderordnung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesschülerkonferenz hat den Ruf des Bundeselternrats nach Kleidungsvorschriften an Schulen zurückgewiesen. „Ich als Privatperson würde eine Kleiderordnung als Bevormundung empfinden“, sagte Generalsekretärin Wiebke Maibaum dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Eine Kleiderordnung, oder im extremsten Fall eine Schuluniform, verlagert die Probleme sozialer Ungleichheit“, mahnte sie. „Eine Vorschrift, …