dts Nachrichtenagentur

Peking (dts Nachrichtenagentur) – Chinas ehemaliger Ministerpräsident Le Keqiang ist tot. Er sei in der Nacht zum Freitag an einem Herzinfarkt verstorben, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Keqiang amtierte vom 15. März 2013 bis zum 11. März 2023 als Ministerpräsident der Volksrepublik China. 1976 trat Li der Kommunistischen Partei Chinas …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag befürchtet nach der Steuerschätzung, wonach 2024 lediglich 1,9 Milliarden Euro zusätzliche Steuereinnahmen absehbar sind, empfindliche Nachteile für die Bundeswehr. „Wer es ernst meint mit einer starken und verteidigungsbereiten Bundeswehr, muss die dafür notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung stellen – auch wenn dies bedeutet, …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU fordern eine Feuerpause zwischen Israel und der Hamas. Es müsse „humanitäre Korridore und Pausen“ im Gazastreifen geben, hieß es in einer Erklärung, die auf dem EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag angenommen wurde. Darin bringt der Rat seine Besorgnis über …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neuen Chefinnen der Grünen Jugend bezeichnen sich selbst als Sozialistinnen. „Wenn Sozialismus bedeutet, eine Gesellschaft zu bauen, in der die Bedürfnisse der Vielen im Mittelpunkt stehen, in der alle Menschen persönliche Freiheiten genießen, Ressourcen demokratisch verwaltet werden und in der nicht Profitmaximierung das zentrale Prinzip …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, fordert von Luisa Neubauer und der deutschen „Fridays for Future“-Organisation einen Kurswechsel. Grund sind Statements der internationalen „Fridays for Future“-Organisation, die teilweise als antisemitisch gesehen werden, sowie die Positionierung von Klimaaktivistin Greta Thunberg. Der „Bild“ (Freitagausgabe) sagte Schuster: „Ich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und SPD kritisieren den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), scharf, weil er den subsidiären Schutz für Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern abschaffen will. „Wer daran rüttelt, will die Menschlichkeit abschaffen und hat seinen humanitären Kompass verloren“, sagte Marcel Emmerich, Obmann der Grünen im Innenausschuss des …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.731 Punkten berechnet, 1,1 Prozent niedriger als am Vortag. Dabei dürften wohl vor allem die Kursverluste in den USA am Vortag und der weitere Rückgang zur Börseneröffnung in New York am Nachmittag eine …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der EU-Rat beschäftigt sich unter anderem mit der Lage in der Ukraine, in Israel und der eigenen Haushaltspolitik. Dass weiter jeden Tag russische Bomben auf die Ukraine fallen, werde bei den Beratungen „auch wieder eine große Rolle spielen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Auftakt in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz fordert eine „grundlegende Korrektur der sogenannten `Willkommenskultur` gegenüber bestimmten Migrantengruppen“. Unter Hinweis auf die Ausschreitungen von Hamas-Sympathisanten in deutschen Städten schreibt er in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) an die Adresse der Bundesregierung, „dass wir nun gemeinsam die Hausordnung neu …

Athen (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Zentralbank (EZB) erhöht ihren Leitzins nicht weiter. Der Zinssatz liegt unverändert bei 4,5 Prozent, wie die Notenbank am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung in Athen mitteilte. Zuvor hatte es zehn Erhöhungen in Folge gegeben, seit im Juli letzten Jahres der aktuelle Zinserhöhungszyklus gestartet worden war. …