dts Nachrichtenagentur

Die Stimmung unter deutschen Autobauern und ihren Zulieferern bleibt verhalten. Der vom Ifo-Institut gemessene Indikator ist im Dezember auf 9,5 Punkte zurückgegangen, von 15,4 Punkten im November. Dennoch hätten die Unternehmen der Autobranche das Jahr 2023 mit einem aus ihrer Sicht zufriedenstellenden Produktionsniveau abgeschlossen, sagte Anita Wölfl, Fachreferentin am Ifo-Zentrum …

Mit Chris Christie ist ein weiterer Kandidat aus dem Vorwahlkampf der Republikaner ausgestiegen. Ihm sei klar geworden, dass er kaum eine Chance habe, das Rennen für sich zu entscheiden, erklärte Christie vor Anhängern im Bundesstaat New Hampshire. Zugleich warnte er erneut eindringlich vor Parteikollege Donald Trump: „Ich verspreche Ihnen Folgendes: …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) rechnet fest mit einer breiten Unterstützung von CDU und CSU in der Auseinandersetzung mit der AfD. Auf die Frage, ob ihn vor der Landtagswahl Spitzenpolitiker aus dem Bund unterstützen werden, sagte Kretschmer dem „Handelsblatt“: „Friedrich Merz natürlich. Ich rechne mit breiter Unterstützung aus der Bundespartei …

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nation fordert die Huthi-Rebellen im Jemen auf, ihre Angriffe auf zivile Schiffe im Roten Meer sofort zu stoppen. Die Resolution wurde ohne Gegenstimmen verabschiedet, Russland, Algerien, China und Mosambik enthielten sich. Die Angriffe mit Raketen und Drohnen würden den freien internationalen Handel behindern und den Frieden …

Die Unionsfraktion hat dem Vorstoß der SPD-Bundestagsfraktion für eine Reform der Schuldenbremse eine klare Absage erteilt. „Der Vorstoß der SPD-Fraktion ist ein grundsätzlicher Angriff auf die Schuldenbremse“, sagte der Chefhaushälter der CDU/CSU-Fraktion, Christian Haase, der „Rheinischen Post“. „Der überparteiliche Konsens von 2009 wird dadurch endgültig aufgekündigt. Die vorgeschlagene Reform der …

Vor der Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion an diesem Donnerstag in Berlin schlagen führende Sozialdemokraten wegen der schwachen Umfragewerte der Partei Alarm. „Die Lage der SPD ist derzeit wie die allgemein politische Lage im Land: massiv von Krisen gebeutelt und zutiefst besorgniserregend“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem „Handelsblatt“. „Weder die Ampel noch …

Würden die Landtage in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Anfang des Jahres 2024 gewählt, wäre die AfD wohl mit teilweise deutlichen Abstand stärkste Partei. Das zeigt eine Umfrage von Forsa im Auftrag von RTL. In Thüringen könnte die AfD demnach mit 36, in Sachsen mit 34 und in Brandenburg mit 32 …

Der CDU-Bundesvorstand will auf seiner Klausurtagung an diesem Freitag in Heidelberg Reformvorschläge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschließen. Dabei soll das Instrument der Programmbeschwerde gestärkt werden, wie der „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Vorgesehen sind eine deutlich engere Verzahnung von ARD und ZDF sowie deren neue inhaltliche Ausrichtung. „Das ZDF soll als öffentlich-rechtlicher …

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat sich für die Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen. Wenn der Verfassungsschutz die AfD als eine in weiten Teilen rechtsextreme Partei definiere, „muss der Staat sie genauestens beobachten und ein mögliches Verbot prüfen“, sagte Thierse dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). „Aber: Ein Parteiverbot hat hohe …

Aufgrund des eisigen Wetters greift Deutschland seine Gasreserven an. „Wegen der kalten Temperaturen wird seit einigen Tagen Gas ausgespeichert“, sagte Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Da es laut Wetter-Prognosen noch einige Tage kalt bleiben soll, dürfte auch weiter Gas ausgespeichert werden.“ Das sei jedoch kein Grund …