Schwerer Unfall bei Nordleda durch Sommerreifen und Winterglätte
Ein 72-jähriger Autofahrer hat sich am Samstag in Nordleda schwer verletzt. Nach Angaben der Polizei Cuxhaven geriet der Mann mit seinem Ford C-Max auf der Otterndorfer Straße ins Schleudern, prallte gegen einen Baum und landete im Graben. Der Unfall ereignete sich gegen 11:30 Uhr, als der Fahrer trotz winterlicher Straßenverhältnisse …
Ifo-Chef: Steuerentlastung nur mit Ausgabenkürzungen realistisch
Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht für den Vorstoß von Generalsekretär Carsten Linnemann (CDU) zur Entlastung bei der Einkommensteuer nur geringes Potenzial. Linnemann hatte vorgeschlagen, die Schwelle für den Spitzensteuersatz von rund 68.000 Euro auf 80.000 Euro Jahresbrutto anzuheben, um den sogenannten Mittelstandsbauch abzuflachen.„Es kommt einfach darauf an, …
Spahn nach Rubio-Rede optimistisch
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz optimistisch gezeigt, dass es gelingt, die transatlantische Partnerschaft zu erhalten. „Die Rede von Rubio zeigt, dass die Nato Bestand hat und dass wir eine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit der US-Regierung haben“, sagte Spahn dem …
Prien will Parität auch unabhängig von Wahlrechtsreform debattieren
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) drängt auf eine schnelle Reform des Wahlrechts. Dies sei „zentral für die Koalition“, sagte Prien dem „Stern“.„Wir müssen vor der nächsten Wahl die kontraproduktive Entwicklung zurückdrehen, dass Wahlkreise nicht mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten sind.“ Das sei eine Frage der Glaubwürdigkeit und Nachvollziehbarkeit von Wahlen. …
Hausschwein streunt durch Uslarer Wohngebiet
Ein Hausschwein hat am Samstagabend für einen ungewöhnlichen Einsatz der Polizei in Uslar gesorgt. Die Beamten wurden gegen 22:25 Uhr in das Wohngebiet Eichhagen gerufen, nachdem ein freilaufendes Schwein gemeldet worden war. Das Tier mit dem Namen Emma war zuvor auf unbekannte Weise aus ihrem Stall entkommen und hatte sich …
Lkw verliert Bierladung in Northeim
Auf dem Autohof Northeim ist am Samstag die Ladung eines Lastwagens verrutscht und hat zu einem ungewöhnlichen Verkehrsunfall geführt. Das teilte die Polizeiinspektion Northeim mit. Mehrere Kisten Bier fielen dabei auf die Fahrbahn. Der Vorfall ereignete sich gegen 12:55 Uhr, als ein 30-jähriger Fahrer aus Bremen nach einer Pause seine …
Klein für Beteiligung von Juden am Wehrdienst
Im Gegensatz zur Jüdischen Studierendenunion spricht sich der Regierungsbeauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismus-Bekämpfung, Felix Klein, klar für eine Beteiligung von Juden an dem neuen Wehrdienst der Bundeswehr aus.Er halte es für „selbstverständlich, dass der neue Wehrdienst für Angehörige der jüdischen Gemeinschaft ebenso gilt wie für alle Teile der Bevölkerung“, …
CDU-Generalsekretär dringt auf Steuerreform
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dringt auf spürbare Senkungen bei der Einkommensteuer.„Bei der Einkommensteuer muss geliefert werden“, sagte Linnemann der „Bild am Sonntag“. „Ich finde, wir müssen mit der SPD über ein Reformpaket reden. Jetzt kommen im März die Ergebnisse zum Thema Gesundheit, im Juni zum Thema Rente. Und ich finde, in …
CDU-Arbeitnehmerflügel mahnt Partei zu Kurswechsel
Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, hat seine Partei vor dem Bundesparteitag zu einem Kurswechsel aufgerufen. „Dieser Debattenstil tut der CDU nicht gut“, sagte Radtke dem Nachrichtenportal T-Online über Diskussionen um „Lifestyle-Teilzeit“ und Zahnarztkosten. „Momentan erleben wir kommunikativ sehr, sehr viel Stückwerk. Und ja, aus einer Summe wilder Einzelvorschläge …
Warken erwartet zügige Einigung bei Jahresrezepten für Chroniker
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwartet eine schnelle Einigung bei der Umsetzung von Jahresrezepten für chronisch kranke Patienten.„Angesichts begrenzter Versorgungskapazitäten macht es Sinn, entbehrliche Arztkontakte und Wartezeiten zu reduzieren und die bisherige Quartalslogik für Chroniker zu überwinden“, sagte Warken der „Bild am Sonntag“. Teurer soll es dadurch für Kassen und Beitragszahler …
