Bericht: Merz plant ersten Besuch in Israel als Bundeskanzler
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will wohl im Dezember seinen Antrittsbesuch in Israel absolvieren.Das berichtet die „Times of Israel“ unter Berufung auf diplomatische Quellen. Der Besuch ist demnach vorläufig für den 6. bis 7. Dezember geplant und soll ein Treffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sowie einen Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad …
Mercedes-Chef vor zweitem Jahr als oberster Autolobbyist
Mercedes-Benz-Chef Ola Källenius steht vor einer zweiten Amtszeit als Präsident des europäischen Auto-Lobbyverbands Acea. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Industriekreise. Källenius, der seit Januar auf dem Posten ist, soll demnach ein weiteres Jahr anstreben. Anfang Dezember soll ihn ein Gremium des Verbands wiederwählen. Der Acea wollte sich …
Bundespolizei vollstreckt mehr offene Haftbefehle
Die Bundespolizei hat im Jahr 2024 insgesamt 22.454 offene Haftbefehle vollstreckt, was durchschnittlich 61 pro Tag entspricht. Das geht aus dem aktuellen Jahresbericht der Behörde hervor, der am Montag veröffentlicht wurde.Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dieter Romann, sagte, dass die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland der größte Einsatz seit der Gründung der Bundespolizei …
Mützenich warnt vor Bremserrolle bei Ukraine-Verhandlungen
Ex-SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht in den Ukraine-Verhandlungen Chancen, mahnt aber die Einbindung weiterer Staaten an.„Der Plan der US-Regierung und der Beitrag der Europäer können keinen gerechten Frieden schaffen“, sagte Mützenich dem „Spiegel“. „Der Überfall russischer Truppen und die Kriegsverbrechen, die in erster Linie Präsident Putin zu verantworten hat, lassen sich …
Grüne für Mitsprache von Betroffenen bei Prostituiertenschutzgesetz
Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan fordert mehr Mitsprache von Betroffenen beim Kampf gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel. Statt mit Sexarbeitern zu sprechen, werde „routiniert über sie hinweg entschieden“, sagte sie der „Rheinischen Post“.Mit Blick auf die am Montag in Berlin eingesetzte Expertenkommission zum besseren Schutz von Prostituierten fügte sie hinzu: „Dass die Expertenkommission …
Verkehrsunfall in Westoverledingen fordert mehrere Verletzte
Am Sonntag hat sich auf der Heidestraße in Höhe der Kreuzung zur Mühlenstraße ein Verkehrsunfall ereignet. Ein 68-jähriger Mann aus Westoverledingen befuhr mit seinem Pkw die Mühlenstraße und hielt an der Haltelinie sowie dem dort befindlichen STOP-Schild zur Heidestraße an, teilte die Polizei am Montag mit. Anschließend fuhr er in …
Polizei Bremen kontrolliert Busse und Lkw und zieht betrunkene Autofahrer aus dem Verkehr
Die Polizei Bremen hat in der vergangenen Woche an der „Roadpol-Kontrollwoche Truck&Bus“ teilgenommen und dabei insgesamt 47 Lastkraftwagen und Busse überprüft. Das teilte die Polizei am Montag mit. Bei den Kontrollen wurden diverse Verstöße festgestellt. Zudem wurden am Wochenende zwei betrunkene Autofahrer im Alter von 27 und 53 Jahren in …
Bundesregierung: Merz-Li-Treffen beim G20-Gipfel war „konstruktiv“
Aus Sicht der Bundesregierung ist das Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem chinesischen Regierungschef Li Qiang beim G20-Gipfel „konstruktiv und offen“ verlaufen.„Thematisch ging es um Märkte, um Handelsfragen, um seltene Erden, auch um Handelsregeln“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin auf Anfrage der dts …
Dax am Mittag trotz schwacher Ifo-Zahlen weiter im Plus
Der Dax hat am Montag nach einem freundlichen Start bis zum Mittag etwas nachgegeben, ist aber insgesamt weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 23.170 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten …
Bundesregierung sieht Ukraine-Verhandlungen in Genf positiv
Die Bundesregierung hat die Zwischenergebnisse der Ukraine-Verhandlungen in Genf begrüßt. „Für die Bundesregierung kann ich sagen, dass wir grundsätzlich das, was in Genf passiert ist, positiv sehen“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.„Wichtig ist, die EU hat dort eine Rolle gespielt …
