Martin Suter kündigt neuen Roman mit Thema Rache an
Der Schweizer Bestsellerautor Martin Suter plant einen neuen Roman, der um die Themen Gerechtigkeit und Rache kreisen soll. „Diese Gattung kennt man vom Film, aus vielen Western“, sagte Suter dem „Handelsblatt“. Suter versucht sich immer wieder an neuen Sujets. So hat er bereits eine Krimireihe um den notorisch klammen Hochstapler …
BSW geht mit Zimmermann als Spitzenkandidatin in Sachsen-Wahl
Der sächsische Landesverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat Sabine Zimmermann zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im September gekürt. Die Landesvorsitzende erhielt am Samstag auf dem Landesparteitag in Dresden ohne Gegenkandidaten 94,1 Prozent der Stimmen. Zimmermann hatte in ihrer Rede eine Kampfansage an die aktuelle Regierung um Ministerpräsident Michael Kretschmer …
Buschmann skeptisch bei Politiker-Stalking als Straftatbestand
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat skeptisch auf die Bundesratsinitiative der sächsischen Landesregierung reagiert, wonach Stalking von Politikern unter Strafe gestellt werden soll. „Wir werden uns den Vorstoß genau anschauen. Ich warne aber davor, den Eindruck zu erwecken, dass Politiker sich ganz allgemein vor der eigenen Bevölkerung fürchten müssen“, sagte der …
Scholz sieht nach Überschwemmungen „Auftrag zur Solidarität“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den Überschwemmungen im Saarland finanzielle Unterstützung in Aussicht gestellt – allerdings ohne dabei konkret zu werden. „Alle können sich darauf verlassen, dass das im besten Sinne geschieht“, sagte er am Samstag bei einem Besuch in der betroffenen Region mit der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger …
Grüne beschließen 15-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus und AfD
Die Grünen-Parteispitze hat sich auf ein 15-Punkte-Papier, mit dem die Partei auf verschiedenen Ebenen die Gefahr durch Rechtsextremismus bekämpfen will. Gefordert wird darin unter anderem eine Task-Force, die fortlaufend Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter aus Bund und Ländern über die AfD und ihre Jugendorganisation zusammenführen soll, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Die Sicherheitsbehörden sollen …
Kommunen fordern europaweit gleiche Sozialleistungen für Ukrainer
Ukrainische Flüchtlinge erhalten in Deutschland höhere Sozialleistungen als in den meisten anderen Staaten Europas. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags, die im Auftrag der CDU-Abgeordneten Gitta Connemann erstellt wurde und über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Am besten vergleichbar sind die Zahlen für Alleinstehende: …
Schäden nach Überschwemmungen im Saarland
Überschwemmungen infolge von heftigem Dauerregen haben im Saarland überflutete Straßen, vollgelaufene Keller und Erdrutsche verursacht. Seit der Nacht zum Samstag stiegen die Pegelstände zwar nicht mehr, die Rettungskräfte seien aber weiterhin im Großeinsatz, teilte das Lagezentrum in Saarbrücken mit. Bislang gebe es keine Meldungen, dass Menschen ums Leben gekommen seien. …
Bundesregierung und EU-Ratspräsident uneins über Klimaschutz
Zwischen der Bundesregierung und EU-Ratspräsident Charles Michel zeichnet sich Streit um die künftige Ausrichtung der EU ab. In einem Entwurf Michels, über den der „Spiegel“ berichtet, zur neuen Strategischen Agenda, die von 2024 bis 2029 politische Richtschnur für die Union sein und beim Gipfel Ende Juni beschlossen werden soll, spielt …
Verwaltungsgerichte arbeiten schneller bei Asylentscheidungen
Die Verwaltungsgerichte befinden schneller über Klagen gegen Asylentscheidungen. Das sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dem „Spiegel“. In der ersten Instanz betrug die Verfahrensdauer zu Beginn des laufenden Jahres im Schnitt 17,9 Monate. 2023 waren es noch 20,8 Monate. 2022 lag der Wert bei 26 Monaten, im Jahr zuvor bei 26,5 …
SPD-Politiker fordern Nato-Schutz für ukrainischen Luftraum
Erstmals fordern auch Bundestagsabgeordnete der SPD, dass westliche Truppen den ukrainischen Luftraum von Nato-Gebiet aus schützen. „In der aktuellen militärischen Situation halte ich es für notwendig und verantwortbar, deutsche Flugabwehrraketen-Truppen auf Nato-Gebiet an der Grenze zur Ukraine zu stationieren, um den Luftraum über der Westukraine zu schützen – beispielsweise mit …
