dts Nachrichtenagentur

Finanzminister Christian Lindner (FDP) will seine Ressortkollegen, die in den Etatverhandlungen für 2025 deutlich mehr Geld fordern, in den nächsten beiden Wochen bei persönlichen Treffen auf Sparkurs bringen. Dabei handle es sich um vorgezogene Chefgespräche, heißt es dem „Spiegel“ zufolge im Bundesfinanzministerium (BMF). Diese stehen gewöhnlich am Ende der Haushaltsaufstellung. …

Die Neuzuteilung von Wahllokalen hat zu einem Rückgang der Wahlbeteiligung um 0,4 Prozentpunkte geführt. Das ist das Ergebnis einer am Freitag veröffentlichten Analyse des Ifo-Instituts bei Wahlen in München. „München hat in der Vergangenheit wiederholt Wahllokale umsortiert, mit dem Ziel, den Wahlvorgang für die Bürgerinnen und Bürger zu vereinfachen – …

Im Jahr 2023 haben die Aquakulturbetriebe in Deutschland rund 16.800 Tonnen Fisch erzeugt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, waren das 5,5 Prozent oder 980 Tonnen weniger als im Vorjahr. Dagegen hat sich die Muschelproduktion 2023 zum Vorjahr mit einem Anstieg von 108,9 Prozent oder 9.400 Tonnen auf …

Der preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im März 2024 gegenüber Februar kalender- und saisonbereinigt um 3,8 Prozent gestiegen. Dabei stieg der Auftragseingang im Hochbau um 6,3 Prozent und im Tiefbau um 1,6 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Im Vergleich zum Vorjahresmonat März 2023 stieg der reale, …

Im März 2024 sind in Deutschland rund 26.200 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, waren das zwei Prozent oder rund 600 Verletzte mehr als im Vorjahresmonat. Die Zahl der Verkehrstoten sank im März 2024 um zwei auf 194 Personen. Insgesamt …

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 1. Quartal 2024 gegenüber dem 4. Quartal 2023 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 0,2 Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, bestätigte sich damit das Ergebnis der Schnellmeldung von Ende April. „Nachdem das BIP zum Jahresende 2023 zurückgegangen war, startete …

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, schlägt zwei weitere afrikanische Länder für mögliche Asylverfahren außerhalb der EU vor. Dem Nachrichtenportal T-Online sagte Frei: „Wir dürfen bei der Drittstaatenlösung nicht immer nur von Ruanda sprechen.“ Auch andere Orte kämen infrage. „Fest steht, dass Länder wie der Senegal …

Nach der Verabschiedung des umstrittenen Agentengesetzes in Georgien hat US-Außenminister Antony Blinken neue Visa-Beschränkungen und eine Überprüfung der Beziehungen zu dem Land angekündigt. Die neuen Richtlinien würden für Menschen gelten, die „für die Untergrabung der Demokratie in Georgien verantwortlich oder daran beteiligt sind, sowie für deren Familienangehörige“, sagte Blinken. Die …

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken will die Schuldenbremse auch dieses Jahr aussetzen. „Deutschland kann die notwendige, umfassende Militärhilfe für die Ukraine nicht aus dem regulären Haushalt stemmen, ohne seine Kernaufgaben zu vernachlässigen“, sagte sie dem „Mannheimer Morgen“ (Freitagausgabe). Die Politikerin lehnte Kürzungen im Sozialetat ab, wie sie Finanzminister Christian Lindner (FDP) …

Martin Walker, Autor der Bruno-Krimis, hat die häufigen Verspätungen der Deutschen Bahn kritisiert. „Ich hatte mir das Autorenleben ruhig und behaglich vorgestellt, es bringt aber ziemlich viel Reisen mit sich“, sagte der gebürtige Schotte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Und was ich dabei immer ermüdender finde, ist die Deutsche Bahn.“ …