dts Nachrichtenagentur

Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) will aufkommende Konflikte zwischen Union und SPD in der neuen Bundesregierung frühzeitig entschärfen. „Ich sehe meine Aufgabe darin, Probleme frühzeitig zu erkennen und zu lösen, bevor sie sich zu etwas Größerem auftürmen“, sagte er dem „Spiegel“. Mit Union und SPD koalierten zwei Parteien miteinander, …

Nachdem mittlerweile alle beteiligten Parteien dem schwarz-roten Koalitionsvertrag zugestimmt haben, kann die Union im aktuellen ZDF-Politbarometer wieder leicht zulegen. In der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommen CDU und CSU auf 27 Prozent (+1). Die AfD büßt dagegen einen Punkt auf 23 Prozent ein. Auch die Grünen geben einen Punkt ab …

Joy Denalane und Max Herre haben einen Einfluss von Streamingdiensten auf die eigene Musik beobachtet. „Streaming verändert die Song-Längen und auch, wie Songs aufgebaut sind“, sagte Joy Denalane der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). Sie überlege sich, ob sie noch einen C-Teil brauche oder ob der Song mit zwei Strophen und …

Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Ausweitung der Grenzkontrollen angekündigt. „Es wird sofort Entscheidungen geben“, sagte Dobrindt der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Es werden keine Grenzen geschlossen, aber sie werden stärker kontrolliert.“ Dobrindt signalisiert zudem, dass er bereits vor der Amtsübernahme aktiv werden will, um rasch handeln zu können. …

CDU-Chef Friedrich Merz drohen gleich zu Beginn seiner Kanzlerschaft Spannungen mit Polen wegen der geplanten verschärften Kontrollen und Zurückweisungen an den Grenzen. „Die jetzigen Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze sind schon ein Problem für den täglichen Grenzverkehr und das Funktionieren des EU-Binnenmarktes“, sagte Polens Geschäftsträger und de-facto-Botschafter in Berlin, Jan …

Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die drei Koalitionsparteien aufgefordert, weniger zu streiten und sich wechselseitig Erfolge zu gönnen. „Alle drei Regierungsparteien, beide Fraktionen, alle Beteiligten sollten nicht nur für eigene Erfolge kämpfen, sondern auch dem jeweiligen Partner Erfolge gönnen“, sagte Bas dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). „Wenn wir dem anderen …

Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat angekündigt, dass die neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD zusätzliche Bundespolizisten an die deutschen Außengrenzen schicken will. „Wir werden die Grenzkontrollen intensivieren und diejenigen zurückweisen, die kein Recht auf Einreise nach Deutschland haben“, sagte Frei dem „Spiegel“. Die Verstärkung der Bundespolizei an …

Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat einen Doppelhaushalt 2025/2026 und einen späteren Beginn der parlamentarischen Sommerpause vorgeschlagen. Da die Zeit dränge, läge es nahe, „über einen Doppelhaushalt 2025/26 nachzudenken“, sagte Bas dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). Das müssten die Fraktionen jetzt „zügig klären“. Die Sommerpause könne „später als üblich beginnen“, der …

Die Schwarzarbeit könnte durch die Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland weiter zulegen. „Wenn der Mindestlohn tatsächlich auf 15 Euro steigt, dann steigt die Schwarzarbeit um 3 bis 5 Milliarden Euro, insbesondere in Ostdeutschland“, sagte Friedrich Schneider, Schwarzarbeitsexperte und emeritierter Ökonomieprofessor der Johannes Kepler Universität Linz, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). …

Bei den linken Demos zum 1. Mai hat es in Berlin wieder Gewalt gegeben. Am Ende der schon traditionellen „Revolutionären 1.-Mai-Demo“ in Neukölln und Kreuzberg wurde mindestens ein Teilnehmer gezielt festgenommen, dieser soll vorher eine Flasche auf Polizisten geworfen haben, wodurch nach Angaben der Beamten eine Einsatzkraft verletzt wurde. Insgesamt …