dts Nachrichtenagentur

Der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Karpenstein, hat die Forderung von Linksparteichef Jan van Aken nach einem eigenen Vorschlagsrecht für Richter am Bundesverfassungsgericht kritisiert.„Das Grundgesetz und das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht sehen ein Richterwahlverfahren vor, das die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Gerichts gewährleisten soll“, sagte Karpenstein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.„Es …

Die Union hat die SPD von Verteidigungsminister Boris Pistorius davor gewarnt, das im Koalitionsvertrag beschriebene künftige Wehrdienstmodell mit Pflichtoption bei einem Mangel an Freiwilligen infrage zu stellen.„Es ist uns allen klar: wenn der Aufwuchs auf Basis von Freiwilligkeit nicht erreicht werden kann, müssen automatisch verpflichtende Maßnahmen greifen“, sagte der verteidigungspolitische …

Fast jeder Fünfte in Deutschland hat sich von einer Behörde oder einem Amt schon einmal schlecht behandelt gefühlt.Fast jeder Zehnte findet sogar, er oder sie sei dort diskriminiert worden. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet.Demnach erklärten 19 Prozent, …

Bildungsverbände haben vor den besonders heißen Tagen mit Temperaturen bis zu 39 Grad deutschlandweit gültige Hitzeschutz-Regelungen an Schulen gefordert.„Es muss einheitliche Regelungen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz für Lernende und Beschäftigte an den Schulen geben“, sagte Anja Bensinger-Stolze, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.Bensinger-Stolze sagte, dass …

Im Ringen um die Absenkung der Stromsteuer hat der Sozialverband VdK auch eine Entlastung der Privathaushalte angemahnt.„Schwarz-Rot lässt Millionen im Stich: Statt die Stromsteuer für alle zu senken, werden nur Konzerne entlastet. Menschen mit kleinen Einkommen zahlen drauf – obwohl sie jeden Cent für Strom und Heizung zweimal umdrehen müssen“, …

Die Polizei hat nach dem Fund einer leblosen jungen Frau im Reinhäuser Wald bei Göttingen Fremdeinwirkung als Todesursache ausgeschlossen. Das teilte die Polizeiinspektion Göttingen am Montagabend mit. Die Obduktion der Verstorbenen ergab keine Hinweise auf eine Beteiligung Dritter oder ein Unfallgeschehen. Die Ermittlungen des 1. Fachkommissariats der Polizei Göttingen deuten …

Die US-Börsen haben am Montag Zugewinne verbucht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.094 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.205 Punkten 0,5 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq …

Fußball-Moderatorin Lena Cassel fordert einen eigenen Verband für den Frauenfußball.Auch wenn sich im Frauenfußball vieles verbessert habe, „die Basis ist noch nicht gesund“, sagte Cassel dem „Zeitmagazin“ anlässlich der Fußball-EM der Frauen in der Schweiz ab dem 2. Juli. „Ich glaube, das liegt auch daran, dass der Frauenfußball unter dem …

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) glaubt, dass ihr Ministerium trotz der schmerzhaften Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit und der schwierigen Haushaltslage ein „verlässlicher Partner“ bleiben kann.Für das Entwicklungshilfeministerium ginge es um „Krisenprävention, Friedenssicherung und die globalen Herausforderungen“, sagte die Ministerin am Montagabend in den ARD-Tagesthemen. Dafür seien die verbleibenden zehn Milliarden …

IBM-Chef Arvind Krishna stellt die hohen Investitionen der Tech-Konzerne in Infrastruktur für Künstliche Intelligenz (KI) infrage.Er habe sich bewusst für eine vorsichtigere Strategie entschieden, sagte Krishna dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Wir werden so viel Geld nicht investieren.“Hintergrund sind die Rekordausgaben für Rechenzentren und GPU-Halbleiter, die für KI-Dienste wie OpenAIs ChatGPT und …