CSU wirft Grünen queerfeindliche Migrationspolitik vor
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat den Grünen eine queerfeindliche Migrationspolitik vorgeworfen und damit Kritik der Grünen-Fraktionsspitze an der Union zurückgewiesen. „Wenn die Grünen dem Bundeskanzler und der Bundestagspräsidentin Respektlosigkeit und Queerfeindlichkeit vorwerfen, dann sprechen sie vielleicht für ihr aktivistisches Vorfeld, nicht aber für die große Mehrheit an homosexuellen und queeren Menschen …
Motorradfahrer flüchtet in Osnabrück mit riskanten Manövern vor Polizei
Ein Motorradfahrer hat sich am Samstagnachmittag in Osnabrück mit gefährlichen Manövern einer Polizeikontrolle entzogen. Die Beamten wollten das Motorrad mit zwei Personen und dem Kennzeichenfragment ST-??-?? gegen 16:40 Uhr auf der Pagenstecher Straße anhalten, doch der Fahrer beschleunigte stark und flüchtete. Bei der Flucht überfuhr der Motorradfahrer eine rote Ampel …
Reichinnek wirft Spahn in Maskenaffäre Verantwortungslosigkeit vor
Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek wirft Unionsfraktionschef Jens Spahn in der Maskenaffäre Verantwortungslosigkeit und schlechten Stil vor. „Er gibt zu, Fehler gemacht zu haben, aber die Verantwortung dafür will er nicht übernehmen“, sagte Reichinnek der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Es geht hier aber um Milliarden von Steuergeldern.“„Bei Bürgergeldempfängern fordert er gnadenlose Härte, wenn …
Steinmeier nennt Litauens Nationalfeiertag „Bekenntnis zur Freiheit“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Nationalfeiertag der Republik Litauen die Bedeutung des Tages als „lebendiges Bekenntnis zur Freiheit und Unabhängigkeit“ bezeichnet.Steinmeier sagte am Sonntag in Vilnius, dass der Tag der Krönung von Großfürst Mindaugas im Jahr 1253 nicht nur ein historisches Datum sei, sondern auch in der Gegenwart für die …
DGB will mehr Tarifverträge mit hitzefreien Tagen und Hitzegeld
DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel hat mehr tarifvertragliche Regelungen für hitzefreie Tage und für ein Hitzegeld bei hohen Temperaturen ins Gespräch gebracht.„Für Dachdecker gibt es einen von der Gewerkschaft verhandelten Tarifvertrag mit hitzefrei und Ausfallgeld, wenn wetterbedingt nicht gearbeitet werden kann“, sagte Piel der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Das kann ein Vorbild für …
NRW-Familienministerin warnt vor Queer-Feindlichkeit
Vor der CSD-Parade in Köln warnt NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) vor einem zunehmenden Druck rechter und islamistischer Kräfte auf queere Menschen. „Es geht nicht allein um die Rechte von queeren Menschen, sondern allgemein um Vielfalt und am Ende um die freiheitlich-demokratische Grundordnung insgesamt“, sagte sie der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“.Die Entscheidung …
Drei Tote bei Verkehrsunfall auf B189 in Brandenburg
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der B189 in Brandenburg zwischen Perleberg und Weisen sind am Samstag drei Menschen ums Leben gekommen. Die Polizeiinspektion Prignitz teilte am Sonntag mit, dass es am Nachmittag gegen 16:15 Uhr zu einer Kollision von fünf Fahrzeugen kam, darunter zwei Lkw, ein Motorrad und zwei Pkw. …
Auch ADAC dringt auf billigeren Führerschein
Nach dem Vorstoß von Verkehrsminister Patrick Schnieder, den Führerscheinerwerb günstiger machen zu wollen, erhält der CDU-Politiker Unterstützung vom Automobilclub ADAC.„Die Möglichkeit, mit einem Pkw unabhängig mobil zu sein, bedeutet für viele Menschen, am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können, aber auch etwa den Ausbildungs- oder Arbeitsplatz zu unterschiedlichen Uhrzeiten zuverlässig erreichen …
Mehrere Männer überfallen Eiscafé in Syke mit Baseballschlägern
Mehrere Männer haben am Samstag ein Eiscafé in Syke mit Baseballschlägern und Stöcken angegriffen. Dabei wurden zwei Personen verletzt und Teile der Einrichtung beschädigt, wie die Polizei Diepholz mitteilte. Zeugen beobachteten gegen 11:55 Uhr, wie sich mindestens acht Männer vor dem Café in der Hauptstraße versammelten und bewaffneten. Kurz darauf …
1,4 Millionen Rentner arbeiten
Mehr als 1,4 Millionen Rentner in Deutschland arbeiten, fast 375.000 sogar mehr als nur in einer geringfügigen Beschäftigung. Das geht aus Zahlen der Deutschen Rentenversicherung hervor, die der Linken-Haushaltspolitiker Dietmar Bartsch bei der Bundesregierung abgefragt hat und über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. Die Zahlen haben den Stichtag 31. Dezember …
